Nachrichten zum Thema Kreisverband
04.10.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Rita Schwarzelühr-Sutter kandidiert
Die SPD Kreisvorsitzende und bisherige Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat am Freitag auf der Kreisvorstandssitzung mit den SPD Ortsvereinsvorsitzenden des Bundestagswahlkreises 288 Waldshut/Breisgau-Hochschwarzwald bekräftigt, im November dieses Jahres erneut für den Vorsitz des Kreisverbandes zu kandidieren.
Bereits am Wahlabend hatte die südbadische Politikerin verlauten lassen, sie wolle auch dann in der Politik weiter machen, wenn es für ein erneutes Bundestagsmandat aufgrund des bundesweit schlechten Abschneidens der Sozialdemokraten nicht reichen würde.
Die Abgeordnete rangierte auf dem vermeintlich sicheren Platz 16. Die SPD errang aber durch das bundesweite Einbrechen bei den Zweitstimmen lediglich 15 Mandate über die baden-württembergische Landesliste.
Die Ankündigung Schwarzelühr-Sutters wurde im Kreisverband erfreut zur Kenntnis genommen und im Kreise der Ortsvereinsvorsitzenden mit zustimmendem Beifall bedacht.
03.10.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Vorsitzendenrunde bespricht Wahlergebnis
Die Vorsitzenden der SPD Ortsvereine im Bundestagswahlkreis 288 haben am Freitag nach der Wahl in Unterlauchringen das Wahlergebnis in Bund, Land und Kreis besprochen. Zum Wahlkreis, der eine geradezu riesige Flächenausdehnung hat, gehört der gesamte Kreis Waldshut plus "einem Streifen" in nord-westlicher Richtung einmal quer durch den Hochschwarzwald bis hinüber ins Glottertal.
Am Anfang stand der Dank der bisherigen Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter an ihr ehrenamtliches Wahlkampfteam und die Wahlkämpfer aus den Ortsvereinen, sowie die Sorge um die Mitarbeiter im Berliner Abgeordnetenbüro und im Waldshuter Wahlkreisbüro. Die sind nun, nach dem gescheiterten Wiedereinzug der örtlichen SPD Abgeordneten, arbeitslos. In das Berliner Abgerodnetenbüro Unter den Linden zieht nun ein anderer "MdB" ein, das Waldshuter Wahlkreisbüro wird geschlossen, weil der Wahlkreis Waldshut nun nur noch durch CDU Mann Dörflinger in Berlin repräsentiert wird.
In einer bewegenden und bewegten Rede bedankte sich Rita Schwarzlelühr-Sutter bei ihren Mitarbeitenden, die sich um so viel mehr eingebracht hätten, als es der Arbeitsvertrag vorgesehen hatte. Das Team nahm mit dem starken Applaus des Plenums auch den Dank der politischen Führungsmannschaft im Wahlkreis entgegen.
09.08.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Sommernacht am Wiggenberg
Zur "Sommernacht am Wiggenberg" in Lauchringen lud am Samstag die Kreis SPD alle SPD Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahlen 2009 auf das Sommerfest der SPD Lauchringen.
Man wollte jedoch nicht unter sich bleiben und so war auch die Bevölkerung herzlich eingeladen mitzufeiern. Fleisch und Wurst vom Grill sowie Bier vom Fass erwarteten die Gäste ab 18:00 Uhr in der Grillhütte Wiggenberg. Und nachdem sich der Regen verzogen hatte wurde es ein langer und gemütlicher Abend.
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24.07.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD hakt bei Standortsuche für CH Atommülllager nach
Eine Region westlich des Rheingrabens wurde von der schweizerischen Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) als nicht geeignet für Lager für hochradioaktive Abfälle eingestuft, obwohl dort Opalinuston vorkommt. "Die Frage, weshalb ein Gebiet östlich des Rheingrabens tauglich sein soll, das auf der anderen Seite in Richtung Jura hingegen nicht, muss beantwortet werden", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter, Bundestasabgeordnete und Vorsitzende der SPD im Kreis Waldshut.
Die SPD Frau bat nun die Expertengruppe Schweizer Tiefenlager (ESchT) um Informationen zum Sachverhalt.
"Es muss geklärt werden, ob ausschließlich geologisch-wissenschaftliche Erwägungen oder eventuell auch politische Überlegungen zu dieser Bewertung geführt haben. Ich hoffe, dass die Expertengruppe Schweizer Tiefenlager mehr Auskunft geben kann als Nagra und BFE", so Schwarzelühr-Sutter.
Die Expertengruppe Schweizer Tiefenlager wurde 2006 vom Bundesumweltministerium ins Leben gerufen. Die Fachleute sollen Fragen des Ministeriums und der deutschen Begleitkommission, in der Landkreise, Parteien und Umweltverbände vertreten sind, zur schweizerischen Atommülllagerstandortauswahl beantworten sowie das Verfahren fachlich begleiten.
14.05.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Bahnhalt in Altenburg muss bestehen bleiben
Der Bahnhalt Altenburg-Rheinau muss bleiben, damit die Altenburger nicht durch den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsstrecke Zürich-Singen-Stuttgart verkehrlich abgehängt werden.
Die Waldshuter SPD-Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bat den Schweizer Bundesrat Leuenberger, gemäß den sich aus dem Staatsvertrag von 1852 ergebenen gegenseitigen Verpflichtungen darauf hinzuwirken, dass Altenburg als Bahnhalt bestehen bleibt und ebenso wie der gemeinsame Bahnhof Schaffhausen weiter betrieben wird. "Das wäre ein Zeichen der Schweiz für einen guten partnerschaftlichen und nachbarschaftlichen Umgang", so die Abgeordnete.
Die Hochrheinstrecke von Basel Bad nach Singen zwischen Erzingen und Beringen wird von der Deutschen Bahn AG zweigleisig ausgebaut, um einen 30-Minuten-Takt auf Schweizerischem Gebiet herzustellen. Die Schweiz hat sich mit den Eisenbahninfrastrukturunternehmen darauf geeinigt, den schweizerischen Teil zweigleisig mit Elektrifizierung auszubauen. Nach Plänen der SBB sollen an dem deutschen Bahnhof Altenburg-Rheinau nach dem Abschluss des Doppelspurausbaus der Strecke Zürich - Bülach - Schaffhausen keine Züge mehr halten.
