Nachrichten zum Thema Kreisverband
28.02.2010 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
A98 –Armutszeugnis: Keine echte Gefahrenbeseitigung bei der Abfahrt Hauenstein!
„Die Nachricht aus dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium, dass es keinen Tunnel bei der A98 Abfahrt Hauenstein gebe, ist nicht akzeptabel. Während der Gefahrenpunkt Heilig-Geist-Buckel in Laufenburg absehbar beseitigt ist, soll die provisorische Abfahrt in Hauenstein riskant bleiben. Die im Kreistag vom Regierungspräsidium vorgestellte bevorzugte Variante ohne Tunnel hat uns Sozialdemokraten nicht überzeugt. Sie verschlimmbessert die Situation“, erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
Der SPD-Kreisverband und die SPD-Kreistagsfraktion fordern einen zügigen Weiterbau einer leistungsfähigen Ost-Westverbindung und sichere Auf- bzw. Abfahrten. Außer dem Bau der A98 zwischen Murg-Hauenstein und dem Autobahndreieck Hochrhein bei Rheinfelden gehe nichts. Diese Abschnitte wurden noch unter dem SPD-geführten Verkehrsministerium auf den Weg gebracht. „ Nicht einmal eine ordentliche und gefahrenlose Abfahrt bei Hauenstein sei jetzt realisierbar. Immerhin muss diese Abfahrt bis zur Fertigstellung des Abschnittes zwischen Hauenstein und Waldshut, der in weiter Ferne liegt, gut und sicher funktionieren“, so SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Karin Rehbock-Zureich.
22.02.2010 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD-Regionalverbandsfraktion will Elektrifizierung der Hochrheinstrecke vorantreiben
Die SPD-Regionalverbands- Fraktion mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Albert Schmidt drängt darauf, dass die Elektrifizierung der Bahn am Hochrhein vorangetrieben wird. Es ist gut, dass die Landkreise Lörrach und Waldshut in die Finanzierung der Planung eingestiegen sind. Jetzt gehe es darum, dass die Hochrheinstrecke auch in den Investitionsplan des Bundes aufgenommen wird. Nur so hat sie auch eine Chance auf Realisierung. Während die Südbahn von Ulm nach Friedrichshafen schon im geltenden Plan steht, muss die Hochrheinstrecke jetzt auch aufgenommen werden. Der Investitionsplan wird 2010 neu aufgestellt.
Die Bodenseegürtelbahn würde die Lücke zwischen Friedrichshafen und der Hochrheinstrecke schließen. Ziel der SPD-Regionalverbandsfraktion sei eine durchgehende Elektrifizierung auch entlang des Bodensees von Basel bis Ulm. Nur so gebe es einen optimaler Taktfahrplan. Das würde die Region verkehrsmäßig endlich nach vorne katapultieren und gleichzeitig die Umwelt entlasten.
30.01.2010 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Ausbalanciert: Zwischen "etabliert" und "neu"
- innerparteiliche Kommunikation
- soziale Gerechtigkeit
- Bildung
- regionale Themen (Atdorf, A98, Stuttgart 21 usw.)
28.01.2010 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SP Schweiz und SPD Waldshut diskutieren Verkehrsfragen grenzüberschreitend
Die SP-Umweltpolitiker und Grossräte Martin Christen (Turgi) und Jürg Caflisch (Baden) sowie der Co-Präsident der SP-Grossratsfraktion, Dieter Egli (Windisch), trafen sich am 20. Januar 2010 zu einer Austauschrunde über Verkehrsfragen mit einer Delegation des SPD-Kreisverbandes Waldshut. Dazu gehörten neben Mitgliedern des Gemeinderates Waldshut-Tiengen auch Alfred Winkler, Mitglied des baden-württembergischen Landtags, Karin Rehbock-Zureich, SPD Fraktionsvorsitzende im Kreistag WT, sowie Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete.
Die Verkehrsprobleme dies- und jenseits des Rheins sind bekannt. Überlastete Strassen und Staus gehören zum Alltag. Die SP-Grossräte betonten, dass auf Schweizer Seite in den letzten Jahren viel in den Strassenbau investiert wurde, zum Beispiel mit der Obersiggenthaler Brücke, der Umfahrung Ennetbaden oder dem Bareggausbau.
10.12.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Trauerspiel A98: CDU-geführte Landesregierung soll Verantwortung übernehmen
Der neue SPD-Kreisvorstand hat auf seiner konstituierenden Sitzung, der CDU Täuschung der Region vorgeworfen. Noch im September hat Ministerpräsident Oettinger erklärt, dass das Ziel eine durchgehende Autobahn von Basel bis zum Bodensee sein müsse. In Waldshut sagte er jetzt klar und deutlich, dass die Planung der A98 nicht weiterverfolgt werde - mangels Geld.
„Obwohl die ganze A98 von Rheinfelden bis Tiengen im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes ist, und das Land nach dem Grundgesetz verpflichtet ist die Planungen zu finanzieren, wird der Kreis Waldshut im Regen stehen gelassen“, sagte die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter. Stattdessen soll eine neue großräumige Verkehrsuntersuchung einschließlich Verkehrsprognosen gemacht werden. Das Geld für weitere Verkehrsuntersuchungen kann sich das Land sparen. Allgemein bekannt ist, dass sich allein der Güterverkehr bis 2020 verdoppeln wird.
