Nachrichten zum Thema Kreisverband
12.04.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Frohe Ostern
Der SPD Kreisverband Waldshut wünscht Ihnen und den Menschen in Ihrer Nähe ein frohes Osterfest.
18.03.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Land vernachlässigt Öffentlichen Nahverkehr
Schüler und Berufspendler besonders betroffen!
Die Landesregierung Baden-Württemberg hängt den ländlichen Raum ab, in dem sie zu wenig in den Nahverkehr in unserer Region investiert. Das morgendliche Gedränge im Zug von Jestetten nach Singen ist ein unhaltbarer Zustand. Dieses Problem besteht in den Stoßzeiten entlang der Hochrheinstrecke insgesamt. Die Schülerinnen und Schüler haben ein Recht darauf, reibungslos, sicher und ohne Stress zur Schule und wieder nach Hause befördert zu werden. Schließlich zahlen die Eltern dafür. Die Landesregierung hat sich schon lange aus der Schülerbeförderung zurückgezogen.
12.03.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Bad Säckingen: Kandidaten stehen fest
Sie SPD Bad Säckingen hat ihre Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Dietmar Sutter, amtierender Kreisrat, führt die Liste an. Er gab am Dienstag genauso wie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter einen Überblick über die Arbeit des Gremiums.
Die anderen Kandidaten sind der Bad Säckinger SPD Vorsitzende Hidir Gürakar, Cornelia Rüder-Bejar, Manuel Knapp, Ulrich Schoo und Juliane Brenke.
11.03.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Abfahrt Hauenstein: Ausrede Naturschutz
"Die Auskunft aus dem Regierungspräsidium zur Planungen für die Abfahrt Hauenstein verwundert mich sehr", sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreis Waldshut Rita Schwarzelühr-Sutter. "Vor kurzem wurde noch gefordert, das Projekt in das Konjunkturprogramm aufzunehmen und heute wird die geforderte Naturschutzprüfung als Bremse auserkoren. Ich möchte wissen, wann endlich die Voraussetzungen geschaffen werden, damit geplant werden kann und wir endlich eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung bekommen."
"Seit 2003 gilt schon der Bundesverkehrswegeplan. Seit 2003 ist bekannt, dass wegen der hohen ökologischen Wertigkeit des südlichen Schwarzwaldes die Hochrheinautobahn als Projekt mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag (sog. Umweltstern) eingestuft ist. Auch das so genannte Halle-Urteil ist von 2007. Das Erfordernis umfangreicher naturschutzrechtlicher Prüfungen für die Anbindung der A 98 an die B 34 ist also nichts Neues, sondern eine lang bekannte Anforderung an die Planungen."
06.03.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
800 Frauen im Landkreis verdienen weniger als wenig
Zum Internationalen Frauentag erneuert Rita Schwarzelühr-Sutter ihre Forderung nach gesetzlichem Mindestlohn und gleichem Lohn für gleiche Arbeit. Im Kreis Waldshut sind zweidrittel der 1200 Aufstocker Frauen.
800 Frauen im Landkreis Waldshut verdienen so wenig, dass ihr Einkommen unter der gesetzlichen Grundsicherung liegt und sie Anspruch auf Unterstützung durch den Staat haben. Lediglich 400 von insgesamt rund 1200 der so genannten Aufstocker sind Männer. Auf dieses Ungleichgewicht macht die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter angesichts des Internationalen Frauentages 2009 aufmerksam.
