Nachrichten zum Thema MdB und MdL
01.10.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Titisee-Neustadt für bundesweites Aktionsprogramm „Aktiv im Alter“ ausgewählt
Unter mehr als 330 Antragstellern wurde Titisee-Neustadt vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Teilnahme an dem neuen bundesweiten Aktionsprogramm „Aktiv im Alter“ ausgewählt. Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Ich freue mich sehr, dass Titisee-Neustadt für „Aktiv im Alter“ ausgewählt wurde“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Unsere Gesellschaft braucht das bürgerschaftliche Engagement älterer Menschen. Viele von ihnen in Deutschland sind bereit, Zeit, Ideen und Tatkraft in ganz konkrete Projekte und Prozesse im direkten Lebensumfeld einzubringen. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass sie dabei auch mitplanen und mitentscheiden wollen. Mit der Teilnahme an dem Aktionsprogramm werden ihnen hierfür in Titisee-Neustadt neue Wege eröffnet. Den Kommunen kommt in diesem Prozess eine Schlüsselrolle zu. Sie sind die Moderatoren der Bürgerbeteiligung vor Ort.“
29.09.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Dörflingers Ablehnung ist rückwärtsgewandt - Weg frei für den Rechtsanspruch ab eins
"Berufstätige Eltern brauchen zuverlässige Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Nach der Elternzeit können Frauen und Männe heute selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder weiter selbst betreuen oder sie während der Erwerbsarbeit in professionelle Hände geben. Die SPD-Fraktion hat den Rechtsanspruch ab eins in der Koalition durchgesetzt. Damit erhalten Eltern auch in unserer Region ab 2013 die Garantie, tatsächlich einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu bekommen, wenn sie dies wünschen.
Es besteht Wahlfreiheit für Eltern! Ich kann nicht nachvollziehen, wieso der CDU-Bundestagsabgeordnete Dörflinger dem nicht zustimmen konnte. Seine ablehnende Haltung ist rückwärtsgewandt. Jeder, der wieder mehr Kinder in unserer Gesellschaft willkommen heißen will, muss den Ausbau der Kinderbetreuung ermöglichen", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
"Damit der Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald noch familienfreundlicher und kindergerechter wird, müssen die Plätze für unter Dreijährige deutlich ausgebaut werden. Ich werde darauf achten, dass das Land Baden-Württemberg die Mittel für den Ausbau zügig abruft, an die Kommunen weiter reicht sowie den zugesagten Eigenanteil einbringt", sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
In der Aufbauphase stellt der Bund insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung, damit Länder und Kommunen mit Volldampf Betreuungsplätze für unter Dreijährige schaffen. Ein weiterer wichtiger Erfolg für die SPD ist die dauerhafte Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten. Ab 2014 stellt der Bund jährlich 770 Millionen Euro dafür zur Verfügung - eine Neuheit!
22.09.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Kommunalwahl bietet Chance für Frauen
Auf die Veranstaltung „Stühle frei für Frauen – 90 Jahre Frauenwahlrecht“ macht der SPD Landtagsabgeordnete Alfred Winkler aufmerksam. Sie findet am Samstag, 11. Oktober 2008 von 10 bis 15.30 Uhr im Haus des Landtags in Stuttgart statt.
„Die Kommunalwahl 2009 bietet in 1108 Kommunen und in 35 Kreisen die Chance für Frauen, als Mandatsträgerin in Gemeinde- und Stadträten, in Ortschaftsräten und Kreistagen mindestens fünf Jahre lang die Geschicke ihrer Kommune mitzubestimmen“, so der Abgeordnete Winkler. „Stühle frei für Frauen“ soll Lust machen, diese Chance auch im Landkreis Waldshut zu nutzen.
12.09.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Waldshuter SPD Mann Winkler wieder im Fraktionsvorstand
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung am 09.09.2008 in geheimer Wahl den SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler erneut zum Vorsitzenden des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Landwirtschaft der Landtagsfraktion gewählt. Damit gehört der aus Rheinfelden stammende Abgeordnete für den Wahlkreis Waldshut auch wieder dem Fraktiovorstand als höchstem Gremium der Landtagsfraktion an.
Die erneute Bestellung Winklers zum Agrarpolitischen Sprecher, dem auch die Bereiche Verbraucher-, Natur- und Artenschutz zugeordnet sind, ist zugleich eine Bestätigung für hervorragende Arbeit, die Winkler schon bislang in diesem Amt geleistet hat, das er seit 2006 ausübt.
12.09.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Atom Studie zweifelhaft
Die Arbeiten an der Schweizer Studie zu Krebsfällen in der Umgebung von Atomkraftwerken (CANUPIS) haben begonnen. Doch noch immer ist nicht klar, ob auch Krebsfälle auf deutschem Gebiet um Schweizer Atomanlagen herum untersucht werden.
„Angeblich wird zurzeit noch nach einem geeigneten Weg gesucht, Krankheitsfälle aus Deutschland mit in die Untersuchung einzubeziehen. Ich fordere alle Verantwortlichen auf beiden Seiten der Grenze auf, sich dafür einzusetzen, dass die deutschen Daten gleichwertig untersucht werden. Mögliche schädliche Auswirkungen von Atomkraftwerken machen nicht am Schlagbaum halt“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Menschen in Südbaden haben ein Recht auf für sie relevante Ergebnisse, nachdem der Landkreis Waldshut schon von der deutschen KiKK-Studie nicht erfasst wurde.
