Nachrichten zum Thema MdB und MdL
18.08.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Winkler fordert beitragsfreien Kindergarten
„Der SPD-Landtagsabgeordnete Alfred Winkler fordert, zusammen mit seiner Fraktion, die Einführung des beitragsfreien Kindergartens. "Wer den Bildungsauftrag des Kindergartens wirklich stärken und die Familien spürbar entlasten will, muss den Kindergartenbesuch schrittweise gebührenfrei stellen", begründet Winkler die Forderung.
Der Entwurf seiner Fraktion sehe hier, so der Landtagsabgeordnete, einen Stufenplan vor, der bereits im Kindergartenjahr 2008/09 beginnen könne. Ab dem Kindergartenjahr 2010/11 solle dann der Kindergartenbesuch für alle Kinder ab dem dritten Geburtstag vollständig beitragsfrei sein. Darüber hinaus fordert der SPD-Gesetzentwurf, dass das Land den Kommunen die durch die Beitragsfreiheit entstehenden Mehrkosten vollständig erstattet.
18.08.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Krankenkassen gängeln Hochrhein-Eggberg-Klinik
In einem Brief an die Sozialministerin des Landes Baden-Württemberg, Dr. Monika Stolz, hat die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Ministerin auf die Belegungspraxis der AOK Baden-Württemberg in mehreren Kliniken im Landkreis hingewiesen. Seit Monaten erreichen die Abgeordnete Klagen über eine Belegungssteuerung der Kasse, die den Häusern zufolge zu einem starken Rückgang der Patienten führt.
„Ich nehme die Klagen der Kliniken sehr ernst“, so Schwarzelühr-Sutter. „Es geht in dieser Angelegenheit nicht nur um eine bestmögliche gesundheitliche Betreuung der Patienten, sondern auch um den Erhalt vieler Arbeitsplätze im Gesundheitsbereich in unserer Region.“
18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
PSts im Bundesverkehrsministerium bestätigt, dass Bypass nicht finanziert werden kann
In einem Gespräch mit Lothar Mark versicherte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, dem Mannheimer Abgeordneten, dass die im Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vorgesehenen 1 316,3 Mio EUR bis 2010 für die Neubaustrecke Rhein/Main, Rhein-Neckar die Bypass-Planung der Deutschen Bahn AG nicht abdecken würden.
18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Fahren ab 17 - warum zögert Landesregierung?
In 15 von 16 Bundesländern wurde der Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17" bereits eingeführt - nur in Baden-Württemberg nicht.
18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Lothar Mark holt 40.000,- EUR für Kunsthalle nach Mannheim
n einem persönlichen Telefongespräch teilte Kulturstaatsminister Bernd Neumann Lothar Mark mit, dass die Bundesregierung die Sonderausstellung der Kunsthalle Mannheim "Goya - Manet -
