Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
04.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
09.02.2009 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)
Materialien zum Konjunkturprogramm auf kommunaler Ebene
Im Folgenden zwei Dokumente, die für Kommunalpolitiker wichtige Informationen enthalten, wie das Konjunkturprogramm der Bundesregierung auf kommunaler Ebene umgesetzt werden kann.
Zum einen gibt es hier zum Download den aktuellen Informationsbrief der BundesSGK zum Umfang und Funktion des Paketes.
Zum anderen hat die Bundestagsfraktion einen Musterantrag entwickelt, mit dem die Fraktionen in den Gemeinderäten kommunale Investitionen anregen können.
15.06.2008 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Onlineweiterbildung über Kommunalpolitik
Das Friedrich-Ebert-Institut hat ein neues Angebot entwickelt, mit dem Interessierte das für die Kommunalpolitik notwendige Wissen und Handwerkszeug erwerben können und zwar am heimischen Schreibtisch.
Das wird möglich in einem sechswöchigen E-Learning-Kurs, der bis auf eine Präsenzveranstaltung komplett online abgewickelt wird. Der sehr empfehlenswerte Kurs kostet nur 50 Euro und beginnt am 12. September. Hier gibt es mehr Infos zu diesem attraktiven Angebot.
15.10.2007 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Haushaltsrede 2007
2006 hat die Trendwende der Entwicklung der Steuerkraftsumme begonnen, und sie setzt sich fort. 2007 ist ein Plus von den Gemeinden zu vermerken von 4,6 Mio., das sind insgesamt 126 Mio., was die Steuerkraftsumme angeht.
26.06.2007 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)
Gute Beispiele gesucht!
Zum Nachmachen und zur Anregung für andere Ortsvereine und Gemeinderatsfraktionen suchen wir Eure Beispiele für gelungene kommunalpolitische Arbeit und gute kommunalpolitische Aktionen bei Euch im Ort.
