13.02.2009 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
THW profitiert vom zweiten Konjunkturpaket
Vom zweiten Konjunkturpaket werden auch der Bevölkerungsschutz und das THW erheblich profitieren. Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Bereits im November 2008 hatte die SPD-Bundestagsfraktion gegenüber Finanzminister Peer Steinbrück angeregt, beim THW und den Feuerwehren die notwendigen Ersatz- und Neubeschaffungen vorzuziehen und dadurch Nachfrageimpulse in der deutschen Automobilbranche zu setzen. „Ich bin sehr zufrieden, dass nach den Beratungen des Haushaltsauschusses gerade das THW von der Konjunkturspritze profitieren und endlich seine notwendige Erneuerung des Fuhrparks und sonstiger Materialien zum großen Teil bekommen wird“, sagte Schwarzelühr-Sutter.
12.02.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD fordert Elektrifizierung Basel - Waldshut
"Für die Taktverdichtung zwischen Basel und Waldshut auf einen 30-Minuten-Takt im Rahmen der Regio-S-Bahn Basel ist eine durchgängige Elektrifizierung der Strecke von Basel nach Singen notwendig. Die Landesregierung ist gefordert, die Voraussetzungen hierfür zügig zu schaffen", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
In einer Antwort aus dem Innenministerium an die Abgeordnete heißt es, die Landesregierung habe gemeinsam mit dem Kanton Schaffhausen ein Gutachten zu den Voraussetzungen für eine Elektrifizierung in Auftrag geben hat. Die Ergebnisse seien frühestens im April/Mai dieses Jahres zu erwarten.
11.02.2009 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Nationales Krebsregister wird kommen
"Der Weg ist frei für ein Nationales Krebsregister. Durch die Zusammenführung von bundesweiten Daten werden Vergleiche von Erkrankungshäufigkeiten verschiedener Regionen zukünftig leichter möglich sein. Dies ist eine gute Nachricht für die Hochrhein-Region, die durch viele Schweizer Atomanlagen in unmittelbarer Grenznähe betroffen ist", sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Bisher fand der Hochrhein bei deutschen und schweizerischen Studien über Krebserkrankungen in der Umgebung von Atomkraftwerken keine Beachtung.
"Endlich kann der Bund die Registrierung von Krebserkrankungen einheitlich organisieren. Das Hin und Her einiger Länder hat dazu geführt, dass zurzeit keine verlässlichen bundesweiten Daten vorliegen. Auch die Landesregierung Baden-Württembergs hat sich lange geziert, fängt gerade erst an, ein Landesregister einzurichten", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Bundestagsabgeordnete für Waldshut.
11.02.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Unterstützung für "weltwärts"
"Immer mehr junge Menschen in Deutschland wollen nach Schule oder Ausbildung einen Freiwilligendienst in Afrika, Lateinamerika, Asien oder Osteuropa absolvieren. In einer Welt, in der globale Verantwortung und interkulturelle Zusammenarbeit immer wichtiger werden, hat der Dienst in einem Entwicklungsland unschätzbaren Wert", sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Genau diese Möglichkeit bietet das von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul initiierte Freiwilligenprogramm "weltwärts", das sich an junge Menschen von 18 bis 28 Jahren richtet. Je nach Organisation und Projekt dauert der Einsatz zwischen 6 und 24 Monate. "Besonders freut mich, dass sich ,weltwärts' nicht nur an Studierende und Akademiker wendet, so wie das bei vielen Auslandsnetzwerken der Fall ist. Gerade junge Leute, die nach dem Haupt- oder Realschulabschluss eine Berufsausbildung absolviert haben, sind gefragt", so Rita Schwarzelühr-Sutter. "Bei solchen Projekten kommt es besonders auf praktische Fähigkeiten an", betonte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete.
11.02.2009 in Wahlen von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Gemeinsamer Wahlkreis Murg, Laufenburg, Albbruck
Die Vorstände der SPD Ortsvereine Murg, Laufenburg und Albbruck haben bei ihrer gestrigen Sitzung in Laufenburg-Hauenstein den Fahrplan für die Kreistagswahlen festgelegt. Die drei Orte verbindet ein gemeinsamer Kreistagswahlkreis.
An der Sitzung nahmen auch die beiden amtierenden Kreisräte Dieter Schwandt, ehemaliger Rektor der Hans-Thoma Schule Laufenburg und Rolf Rüttnauer, Projektmanager aus Albbruck teil. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im derzeitigen Kreisrat ist die frühere SPD Bundestagsageordnete Karin Rehbock-Zureich.
