Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
17.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: "Ein Innenminister, der den deutschen Rechtsstaat nicht schützt, sondern aushöhlt, ist fehl am Platz"
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ute Vogt hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, Bundesinnenminister Schäuble in die Schranken zu weisen. Falls Schäuble von seinen vorgeblichen Forderungen zur "Terrorbekämpfung" nicht abrücke, müsse die Bundeskanzlerin konsequenterweise über eine personelle Veränderung an der Spitze des Bundesinnenministeriums nachdenken.
16.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD-General Tauss: "Umweltpolitisches Geeiere der CDU"
Der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jörg Tauss MdB, erklärt zum umweltpolitischen Leitantrag der Landes-CDU:
10.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD unterstützt GEW-Demonstration gegen Wortbruch bei der Lehrereinstellung
SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: "Diese Landesregierung hungert unser Schulwesen mehr und mehr aus"
04.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Landesparteitag zum Grundsatzprogramm: SPD Baden-Württemberg positioniert sich mit eigener Programmnote
Ute Vogt: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzen und gestalten kann – das ist der Kern der Auseinandersetzung mit den Konservativen“
06.06.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Klinikum Ludwigshafen
"Patienten werden verunsichert und das Personal als Erpressungspotential benutzt"
