20.05.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Rheinabsenkung bei Altenburg-Rheinau
Alfred Winkler MdL: Die Antwort der Landesregierung lässt viele Fragen zur Restwasserführung beim geplanten Bau des Schweizer Kraftwerks Rheinau offen. Die Auswirkung der so genannten „ökologisch intendierten Sanierung des Rheines“ im Bereich des Kraftwerks Rheinau (Schweiz) ist für die deutsche Seite immer noch nicht geklärt.
Der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtags-abgeordneten Alfred Winkler ist wenig Konkretes zu entnehmen. Die von der Schweiz vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Fließgeschwindigkeit sind für die deutschen Anliegergemeinden Jestetten-Altenburg und Lottstetten mit großen Eingriffen verbunden. Die bisherigen Vorschläge der Teilabsenkung bzw. Vollabsenkung der Wehre und die Erhöhung der Restwasserführung von 20 bis 60 m3 /sec. haben schon im Probelauf 2006 gezeigt, dass der Rhein zum Rinnsal werden kann. Diese geringe Wasserführung verändert die Landschaft völlig und gefährdet die Kleinschifffahrt mit Booten bzw. die Interessen des Wassertourismus.
20.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Beck und Schmid: Lob für Metropolregion Rhein-Neckar
Die Metropolregion Rhein-Neckar, die zweite Rheinbrücke bei Wörth und der Hochwasserschutz am Rhein waren unter anderem Thema bei einem Gespräch von Ministerpräsident Kurt Beck und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD und SPD-Parteivorsitzenden in Baden-Württemberg, Nils Schmid.
18.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Schwacher Start der Landesregierung in ihren ersten 100 Tagen
Fraktionschef Schmiedel: "Das Merkeln unter Schwarz-Gelb in Berlin findet auch in Stuttgart treue Anhänger"
Nils Schmid: "In der Landesregierung wird viel gestritten, aber wenig entschieden. Und wenn etwas entschieden wird, geht das in die falsche Richtung"
16.05.2010 in Impuls2011 von SPD-Landesverband
Videobericht Impuls 2011
Eine kleine Videoreportage über die Open Space Konferenz Impuls 2011, die am 15. Mai 2010 in Tübingen stattgefunden hat.
11.05.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Sicherheitsprobleme bei Schweizer AKWs
„Die schon 40 Jahre alten Schweizer AKWS Beznau und Gösgen sind offensichtlich tickende Zeitbomben und bedrohen unsere Region.“ Diese Bilanz zieht der SPD-Landtagsabgeordnete Alfred Winkler aus einer aktuellen Bewertung der Schweizer Atomaufsicht ENSI (Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat). Diese hat beide AKWS hinsichtlich ihrer Betriebssicherheit nur mit „ausreichend“ und damit als sehr bedenklich eingestuft. Winkler fordert daher auch eine Stellungnahme der Landesregierung.
Angesichts der Nähe zur deutschen Grenze seien alle Sicherheitsfragen der AKW in der Schweiz auch gerade für die Region von großer Bedeutung. Es stelle sich deshalb die Frage, wie die Landesregierung diese Sicherheitsbewertung einschätzt, so der SPD-Landtagsabgeordnete. Von den vier Schweizer Atomkraftwerken haben 2009 nur zwei die Sicherheitsnote "gut" erhalten. Beznau und Gösgen sind ENSI nur mit "ausreichend" beurteilt worden. Außerdem läuft gegen Beznau wegen Verstrahlung von Arbeitern ein Strafverfahren. Ob auch gegen Gösgen ein Verfahren eingeleitet wird, sei noch offen.
