10.05.2010 in Impuls2011 von SPD-Landesverband
impuls 2011 - Die Kreativkonferenz für den Landtagswahlkampf der SPD
Hier jetzt nähere Infos zum Programm und zum Ablauf der Kreativkonferenz
10.30 - 11 h
Anfang, Vorstellen der Methode und Erstellen der TO
11 - 12.45 h
1. Open – Space - Runde (workshops)
12.45 – 13.30 h
Mittagessen
13.30 – 15.15 h
2. Open – Space - Runde
15.15 – 16.30 h
Abschlussrunde
(Priorisieren, Verantwortlichkeiten für Umsetzung)
09.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Rechtsanspruch auf Krippenplatz: SPD-Landesvorstand fordert Klarstellung von Mappus
Nils Schmid: "Das ist nichts anderes als die schwarzgelbe Nettolüge"
Der SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat sich am Wochenende eindeutig für den von 2013 an geltenden Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kinderkrippe ausgesprochen.
05.05.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Feuerwehrführerschein lässt schon viel zu lang auf sich warten
Die Landesregierung hat einen Verordnungsentwurf erarbeitet, der die Einführung des so genannten Feuerwehrführerscheins erlaubt. Diesen längst überfälligen Schritt begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Alfred Winkler: „Die Rechtsgrundlage ist mittlerweile fast ein Jahr alt und die Angehörigen der Feuerwehren und Rettungsdienste brauchen diese Regelung dringend.“
Konkret geht es darum, dass seit 1999 erworbene Führerscheine der Klasse B nur noch zum Führen von Fahrzeugen bis zu einem Gesamtgewicht von 3,5 t berechtigen, Einsatzfahrzeuge aber meist schwerer sind. Viele jüngere Mitglieder der Einsatzdienste dürften daher nicht ans Steuer. „Die Neuregelung erlaubt es Fahrerlaubnisinhabern, nach einer organisationsinternen Schulung und Prüfung Fahrzeuge bis 4,75 t zu fah-ren“, erläutert Winkler. Möglich wurde diese Regelung durch eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion letzten Sommer. Im Land hatte die SPD-Landtagsfraktion mehrmals eine rasche Umsetzung angemahnt.
04.05.2010 in Impuls2011 von SPD-Landesverband
An die Teilnehmer der Kreativkonferenz, Tübingen
Hallo Genossinnen,
hallo Genossen
Da ich an der Konferenz nicht teilnehmen kann, möchte ich Euch auf diesem Wege meine Erkenntnisse zu Thema, Wahlwerbung zur Landtagswahl, mitteilen.
Nach der Landtagswahl 96 wurde bei Regionalkonferenzen die Meinung der Genossen/innen zur Wahlkampagne abgefragt. Eine Zusammenfassung der Meinungen liegt mir vor. Ich halte das Papier in Ehren, denn die vielen Meinungen gehören zu den Bausteinen auf die meine allgemeinen Erkenntnisse zum Thema, Wahlwerbung, basieren. Ich vertraue der Meinungsvielfalt unserer Genossen/innen. Das offensichtlich im Gegensatz zu den Verantwortlichen auf Landesebene. Bei allen Wahlkampagnen in Folge blieb diese Meinungsvielfalt unberücksichtigt.
04.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD unterstützt Finanzminister im Kampf gegen weitere Steuersenkungen durch CDU und FDP
Finanzexperte Schmid: "Zu meiner Überraschung entpuppt sich Stächele als letzter Mohikaner aus der Ära Oettinger, der das Fähnlein einer soliden Finanzpolitik zumindest hochhält"
