01.06.2010 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Hochrhein wird von der CDU-Landesregierung abgehängt!
SPD: Verzögerung der Beseitigung des Gefahrenpunktes ist nicht hinnehmbar!
„Die von der CDU viel beschworene erste Priorität der Hochrhein-Autobahn ist nichts als Schall und Rauch. Der Hochrhein ist von der CDU-geführten Landesregierung einmal mehr im Stich gelassen worden. Es wird eine Umfahrung kurz vor Fertigstellung hinausgezögert, während in Baden-Württemberg neu begonnene Straßenprojekte ohne Verzögerung weitergebaut werden“, erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
Der Wert der Umfahrung Laufenburg mit der Beseitigung des Gefahrenpunktes Heilig Geist-Buckels wird einfach ignoriert. „Die Entscheidung muss vor diesem Hintergrund schleunigst korrigiert werden“, fordert Rita Schwarzelühr-Sutter.
01.06.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Aufruf zur Demonstration am 12.Juni: Gerecht geht anders
Aufruf an alle Mitglieder der SPD-Baden-Württemberg zur Teilnahme an der Demonstration von ver.di Baden-Württemberg in Stuttgart
Samstag, 12. Juni 2010
10.00 Uhr: Auftakt
11.00 Uhr Demostart am Hauptbahnhof/Lautenschlagerstraße
12.30 Uhr Kundgebung auf Schlossplatz Stuttgart
25.05.2010 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Wir waren dabei – beim Menschenstrom
Vom Bahnhof in Waldshut machten sich die Aktivisten wie Hans-Jürgen Bannasch von der BUND-Ortsgruppe und Rita schwarzelühr-Sutter, SPD-Kreisvorsitzende auf den Weg gegen Atomstrom nach Aarau. Sonnig und friedlich strömten die Menschen nach Olten. Die Presse spricht von 5000 Teilnehmern. „Das ist ein toller Erfolg und ein ernst zunehmendes Signal: Wir wollen keine neuen Atomkraftwerke, keine längeren Laufzeiten, nicht noch mehr Atommüll, sondern wir wollen unabhängig sein und erneuerbare Energien ausbauen! Jetzt!“ Erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
Und im Gegensatz zu CDU und FDP betreiben wir keine St. Florianspolitik, denn diese setzen auch weiterhin auf die technisch veraltete und teure Atomenergie. Diese Haltung macht es nicht nur schwieriger seinen schweizer Nachbarn zu sagen, dass der betroffene Hochrhein keine weiteren Atomkraftwerke will, sondern auch unglaubwürdig.
25.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Handwerkstag und SPD-Fraktion fordern mehr Berufsorientierung an allen Schularten
Mehr Berufsorientierung an allen Schularten, mehr Möglichkeiten für innovative Schulkonzepte und einen echten Realschulabschluss auch an Werkrealschulen, der dem allgemeinbildenden in allen Belangen gleich gestellt ist - dies forderten die SPD-Landtagsfraktion und der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
21.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Grußwort-Absage von Mappus beim CSD beschämend
Nils Schmid: "In der Debatte zur Regierungserklärung gab es noch sanfte Signale, dass Mappus sogar zum CSD hingehen will. Jetzt versinkt er doch wieder in seinem altbackenen Gesellschaftsbild"
