Nachrichten zum Thema MdB und MdL
20.03.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Lehrerin in neuer Rolle
Eva Schnitzer ist Lehrerin an der Grund- und Hauptschule Gurtweil. Um auch andere Berufsfelder kennen zu lernen, nimmt sie im aktuellen Schuljahr 2008/2009 ein Urlaubsjahr. Neben mehreren Auslandsaufenthalten hat sie in dieser Zeit ein Praktikum bei der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter gemacht. Lesen Sie den spannenden Bericht über ihre Zeit in Waldshut und Berlin.
Berlin - der Blick von der Kuppel des Reichstages in den Plenarsaal ist ja schon sehr beeindruckend. "Aber wie mag es wohl hinter den Kulissen des Parlaments aussehen?", fragte sich Eva Schnitzer aus Gurtweil bei einem Besuch in Berlin in den Sommerferien. Da die Grund- und Hauptschullehrerin in ihrem Urlaubsjahr nicht nur auf Reisen neue Eindrücke sammeln wollte, sondern auch durch Praktika in anderen Berufen Erfahrungen für ihr eigenes Berufsleben machen möchte, bewarb sie sich spontan bei Rita Schwarzelühr-Sutter, der Bundestagsabgeordneten ihres Wahlkreises, für ein Praktikum. Die SPD-Politikerin fand diese Idee ungewöhnlich, da sie aber selbst im letzten Sommer in verschiedenen Berufen Praktikumstage absolviert hatte, lud sie die Lehrerin zu einem Vorstellungsgespräch ein.
Für einen umfassenden Eindruck einigten sich die Beiden auf drei Praktikumswochen: Eine davon im Wahlkreisbüro in Waldshut und zwei im Berliner Büro.
Bei Praktikumsbeginn im Januar herrschte im Wahlkreisbüro Hochbetrieb, denn der Besuch des SPD-Parteichefs Franz Müntefering wurde gerade von den beiden Mitarbeitern Anna Zaoralek und Dominik Schulze vorbereitet. Damit alles reibungslos ablaufen konnte, musste im Vorfeld an vieles gedacht und eine Menge abgestimmt werden. Trotz allem durften auch die laufenden Termine und Aufgaben wie die Vorbereitung von Grußworten nicht vergessen werden. Auch im Wahlkreis ist der Terminkalender der Abgeordneten voll.
17.03.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Einsatz für die für Textilindustrie
Das Lauchringer Textilunternehmen Lauffenmühle hat sich an die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter gewandt. Die Europäische Kommission hat eine strengere Auslegung der sogenannten "Bedruckenregel" beschlossen. Dies führt zu gravierenden wirtschaftlichen Nachteilen für deutsche Textilhersteller.
Die EU-Kommission hat den Mitgliedsstaaten keine Ermessensentscheidung bei der restriktiven Auslegung eingeräumt. Verstöße würden Strafzahlungen für Deutschland und auch die betroffenen Unternehmen nach sich ziehen. Das Bundesministerium der Finanzen bemüht sich, auf europäischer Ebene eine Übergangsregelung zu erreichen, um die Lage der Unternehmen etwas zu entspannen. Dafür ist jedoch die Zustimmung aller EU-Staaten Voraussetzung.
16.03.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Deutsche Handwerker: Schweiz kündigt Verbesserungen an
„Gute Nachrichten für deutsche Handwerker in der Schweiz“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter. Im Streit über teilweise gravierende Probleme bei der Abwicklung von Aufträgen in der Schweiz zeichnet sich eine deutliche Verbesserung für deutsche Handerker ab. Das schweizerische Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat entsprechende Weisungen an die Kantone erlassen. Das erfuhr die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter auf Nachfrage vom Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung, Hartmut Schauerte.
Konkreter gefasst werden solle künftig die so genannte 8-Tage-Voranmeldefrist, und zwar vor allem bei Notfällen, bei denen davon abgewichen werden könne. „Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung Transparenz und Rechtssicherheit“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. Die bisherige Regelung habe de facto zu einem Ausschluss deutscher Anbieter bei dringenden Aufträgen geführt.
16.03.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Stiftung "Lebendige Stadt“ vergibt Stiftungspreis
Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter ruft zur Teilnahme auf
Die Stiftung "Lebendige Stadt“ ruft auch in diesem Jahr Städte, Kommunen, Architekten, Stadtplaner, Investoren, Vereine, Unternehmer und Institutionen dazu auf, sich um den Stiftungspreis 2009 zu bewerben. Das diesjährige Motto lautet "Wege in die Stadt“. Gesucht sind innovative und zugleich wirtschaftliche Lösungen, die dauerhaft zu mehr Sicherheit und kinderfreundlicher Mobilität beitragen und damit für andere Kommunen Vorbild sein können. Insgesamt ist eine Preissumme von 15.000 Euro ausgelobt.
"Es geht hier um Konzepte und Vorhaben, die beispielsweise den Weg in die Schule und den Kindergarten sicherer machen und von Verkehrsteilnehmern mehr gegenseitige Rücksicht fordern“, erklärte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. "Mit den zurückgehenden Kinder- und Schülerzahlen wir für die Kinder und Jugendlichen in unserer Region der Weg zur Bildung, also zur Schule oder Kindertagesstätte, leider häufig länger und aufwändiger. Hier sind kluge Ideen gefragt.“
11.03.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Flugsicherung bleibt staatlich
Heute hat das Kabinett die Neuregelung der Flugsicherung beschlossen. Die Grundgesetzänderung sei notwendig, um europarechtliche Regelungen umsetzen zu können. Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Friedrich (Kreis Konstanz) und Rita Schwarzelühr-Sutter (Kreis Waldshut) melden sich dazu wie folgt zu Wort:
"Obwohl die Deutsche Flugsicherung GmbH zu 100 Prozent in staatlicher Hand bleibt, können wir der Grundgesetzänderung nicht zustimmen, solange es keine politische Lösung zum Flughafen Zürich gibt und die Problematik mit der schweizerischen Flugsicherung Skyguide nicht geklärt ist".
