17.03.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Mast: SPD ist die Großstadtpartei in Baden-Württemberg
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat der CDU in Baden-Württemberg nach der gestrigen Wahlschlappe bei der Oberbürgermeisterwahl in Heilbronn „jegliches Gespür für Urbanität und Modernität“ abgesprochen. Die hiesige CDU unter dem Landesvorsitz von Thomas Strobl habe für die Menschen in städtischen Milieus nichts zu bieten, so Mast. „Tatsache ist: Die SPD ist – gerade im Blick auf das Personalangebot – die Großstadtpartei in Baden-Württemberg. Die CDU findet nicht mehr statt. Und das ist auch gut so!“
16.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
OB-Wahl in Heilbronn: Nils Schmid gratuliert Harry Mergel zu „überwältigendem Ergebnis“
Schmid: „Das ist auch ein schönes und motivierendes Signal für die Kommunalwahl am 25. Mai!“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Harry Mergel sehr herzlich zu seiner Wahl als neuer Oberbürgermeister von Heilbronn gratuliert. „Das ist ein überwältigendes Wahlergebnis für Harry Mergel – und das bereits im ersten Wahlgang“, so Schmid. „Kompetent und erfahren, bürgernah und sympathisch, ein echter Heilbronner und gestandener Sozialdemokrat – ich bin ganz sicher, Harry Mergel wird ein sehr erfolgreicher Oberbürgermeister, der die Anliegen der Menschen ernst nimmt“, so Schmid.
12.03.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast: Potenzial von Frauen stärker nutzen
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat den Fortschrittsbericht 2013 zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung vorgelegt. Dieser Bericht zeigt: In der Sicherung des Fachkräftebedarfs hat Deutschland wichtige Fortschritte erzielt. Der Bericht macht aber auch deutlich, dass es noch offene Baustellen gibt. Dazu zählt die im europäischen Vergleich noch zu niedrige Beteiligung von Frauen am Arbeitsmarkt.
11.03.2014 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD für den Weiterbau der A98
Die SPD im Landkreis Waldshut und im Stuttgarter Landtag hält an dem Weiterbau der A98 als Autobahn fest.
Sowohl die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und der Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar, als auch Claus Schmiedel, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion haben den mit zum Bundesverkehrswegeplan eingereichten Bundesstraßenvorschlägen eine Absage erteilt.
Anlässlich seines Besuchs in Rheinfelden machte Claus Schmiedel gegenüber Rheinfeldens Oberbürgermeister Klaus Eberhardt unmissverständlich klar, dass „der Weiterbau der Verkehrsachse am Hochrhein von der SPD-Landtagsfraktion als Autobahn gewünscht und forciert wird“.
Für die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter gibt es keine sinnvolle Alternative zum Bau als längsgeteilte Autobahn: „Für die bereits fertig gestellten oder im Bau befindlichen Autobahnabschnitte 98.4 und 98.7 muss der Lückenschluss durch die Abschnitte A98.5 und A98.6 jetzt erfolgen – in Form einer halben A98. Dafür werde ich mich weiter einsetzen.“
10.03.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
5. Jahrestag des Amoklaufs von Winnenden und Wendlingen
Am 11. März 2014 jährt sich der Amoklauf von Winnenden zum fünften Mal. Die Amtsspitze sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kultusministeriums gedenken an diesem Tag der Opfer dieser unfassbar schrecklichen Ereignisse. „In unseren Gedanken sind wir an diesem Tag bei den Familien und Freunden der Opfer. Unser Ziel ist, Schulen zu sicheren Orten zu machen. Wir können alle gemeinsam dazu beitragen, Gewalt zu verhindern. Der Aufbau starker Schulgemeinschaften ist dafür ein guter Weg“, sagte Kultusminister Andreas Stoch.
