Nachrichten zum Thema Europa
16.05.2009 in Europa von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Atommüllendlagersuche: Moritz Leuenberger in Berlin
Der schweizerische Bundesrat für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Moritz Leuenberger, wird am 27. Mai 2009 Berlin besuchen und vor dem Umweltausschuss des Bundestages über die Suche nach einem Atommüllendlagerstandort sprechen.
"Im Vorfeld des Besuchs seines schweizerischen Amtskollegen Moritz Leuenberger in Berlin habe ich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gebeten, sich nachdrücklich für die bessere Beteiligung deutscher Gemeinden bei der Atommüllendlagersuche einzusetzen. Unser Ziel muss sein, dass in Deutschland zumindest die gleichen raumordnerischen Kriterien wie in der Schweiz angelegt werden", sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
14.05.2009 in Europa von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Spitzengespräch mit Schweizer Delegation in Berlin
Auf Einladung des Vorsitzenden der deutsch-schweizerischen Parlamentariergruppe hat eine Delegation Politiker aus der Schweiz Berlin besucht. Ziel war es, die guten Beziehungen beider Länder auszubauen und Irritationen und Missverständnisse aus der Welt zu schaffen. Bei einem Mittagessen in der Schweizer Botschaft ging es vor allem um Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
m Mittelpunkt der Visite stand ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Dieser Gedankenaustausch hat am Donnerstagmorgen stattgefunden. Dabei ging es vor allem um die Wirtschafts- und Finanzkrise und die Neuordnung des Bankensektors.
"Das Gespräch fand in einer sehr offenen Atomsphäre statt. Wir waren uns einig, dass Vergleiche aus der deutschen Vergangenheit ebenso fehl am Platz sind, wie Beispiele aus dem wilden Westen", so Marion Caspers-Merk und Rita Schwarzelühr-Sutter.
06.07.2008 in Europa von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Delegiertenwahl: SPD WT bereitet Europawahl 2009 vor
Die SPD im Kreis Waldshut hat sich in einer so genanten Kreisdelegiertenkonferenz am Freitag mit der Europaparlamentswahl 2009 beschäftigt.
Im Tienger Hotel "Bercher" wählten die Delegierten der Ortsvereine im Kreisgebiet ihre Vertreter für eine Landeskonferenz im September. Auf dieser wiederum wird bestimmt, welche Kandidatinnen und Kandidaten in das Rennen um die Parlamentsmandate geschickt werden.
25.01.2008 in Europa von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Kantonsbürokratie plagt deutsche Firmen
SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter MdB hat
Bundeswirtschaftsminister Glos aufgefordert, sich bei der nächsten Sitzung der EU-Ratsarbeitsgruppe "EFTA" für deutsche Firmen einzusetzen, die in der Schweiz Aufträge erhalten. Handwerker, Berater und andere Dienstleister haben bereits seit längerer Zeit in manchen Kantonen mit erheblichen bürokratischen Hemmnissen zu tun. „Die Probleme mit den so genannten "flankierenden Maßnahmen" sind Herrn Glos und seinem Ministerium hinlänglich bekannt. Bislang sind aber keine zufriedenstellenden Lösungen für unsere Handwerker gefunden worden“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete.
