Nachrichten zum Thema MdB und MdL
01.03.2013 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Landesregierung und Region stehen zur Elektrifizierung der Hochrheinbahn
Winkler: „Die Entscheidung über Bundeszuschüsse für die Vergabe der weiteren Planungsschritte ist dringend erforderlich.“
Nach dem SPD-Landtagsabgeordneten Winkler ist es erforderlich, dass die nächsten Schritte zur Elektrifizierung der Hochreinstrecke durch den Bund eingeleitet werden. Hierzu gehört die Entwurfs- und Genehmigungsplanung, weil damit die Baukosten präziser als bisher eingegrenzt werden können, was zur Gesamtfinanzierung unbedingt notwendig ist.
22.02.2013 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Drei neue Gemeinschaftsschulen
Drei neue Gemeinschaftsschulen wurden vom Kultusministerium genehmigt. Alfred Winkler MdL (SPD): „Ich freue mich sehr, dass die Gemeinden Klettgau, Ricken-bach/Herrischried sowie Küssaberg/Hohentengen Gemeinschaftsschulen erhalten.“
Alle drei neuen Schulstandorte, so Winkler, gehören zu den 80 Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg, die mit dem nächsten Schuljahr 2013/2014 an den Start gehen. Künftig werden also Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 10 im Ganztagsbetrieb unterrichtet. „Das besondere Augenmerk richtet sich darauf, dass Chancengerechtigkeit und Leistung in positiver, ergänzender Weise miteinander verknüpft werden“, erklärte der SPD-Abgeordnete Winkler. In mehreren Gesprächen mit dem Kultusministerium hat sich Winkler für die drei Gemeinschaftsschul-Standorte eingesetzt. Besonders erfreulich ist, dass seine Darlegung der schwierigen geographischen Situation ein wichtiges Argument war, um die Schulstandorte in diesen Gemeinden zu erhalten. Somit sind mit der bereits bestehenden Gemeinschaftsschule in Wutöschingen vier Gemeinschaftsschulen im Landkreis Waldshut etabliert.
28.09.2012 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Schweizer Reaktoren bleiben ein Sicherheitsrisiko
Rita Schwarzelühr-Sutter wendet sich an Umweltminister Peter Altmaier
In einem Brief an Bundesumweltminister Peter Altmaier fragt die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, wie die Bundesregierung auf die Entwicklung der neusten Gefahren der Schweizer Atomkraftwerke reagieren will.
Eine österreichische Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass bei dem AKW-Mühleberg diverse technische Mängel vorliegen. Die österreichische Regierung schließt sogar eine Klage gegen das AKW-Mühleberg nicht mehr aus. Das bei Bern liegende AKW-Mühleberg ist ca. 220 Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt und nur ca. 120 Kilometer von Waldshut. "Es ist schon sehr bedenklich, dass die deutsche Bunderegierung bis heute noch keine ähnliche Studie in Auftrag gegeben hat, obwohl wir viel näher am AKW-Mühleberg liegen als Österreich und die Gefahren hier daher ungleich größer sind", erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
06.07.2012 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Schülerwettbewerb des Landtags
Landtagsabgeordneter Alfred Winkler lädt die Schülerinnen und Schüler ab Klasse 9 dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.
Die Teilnehmer können zwischen verschiedenen Themen und Arbeitsformen auswählen. So kann beispielsweise ein Plakat gestaltet werden, das zu nachhaltigem Konsum aufruft. Darüber hinaus gibt es u.a. die Möglichkeit, eine Umfrage zum Thema „Ohne Moos nix los“ durchzuführen, eine Vorlage zu einem politischen Problem auszuwerten oder eine Facharbeit zu einem der vorgeschlagenen Themen zu schreiben.
„Der Schülerwettbewerb will Jugendliche dazu anregen, sich mit politischen Fragestellungen und Problemen aktiv auseinanderzusetzen“, so Winkler. Auch bei der 55. Auflage des Schülerwettbewerbs wird eine Vielzahl an Preisen vergeben. Neben zahlreichen Sachpreisen gibt es u.a. auch Studienfahrten nach Wien und Erfurt sowie einen Förderpreis des Landtags für herausragende Arbeiten in Höhe von bis zu 1.250 Euro zu gewinnen. Bei der Preisverteilung werden alle Schularten berücksichtigt.
Einsendeschluss ist der 15. November 2012.
Weitere Informationen, darunter auch alle Themen des 55. Schülerwettbewerbs, sind im Internet auf www.schuelerwettbewerb-bw.de zu finden.
01.06.2012 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD-Abgeordnete Schwarzelühr-Sutter unterstützt Schluchsee beim LTE-Breitbandausbau und wendet sich direkt an Vodafone
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich direkt an Vodafone gewandt und fordert, dass die versprochene LTE-Breitband-Leistung auch endlich bereitgestellt wird.
„Die Vodafone D2 GmbH hat schon vor etlichen Monaten versprochen, den Ortsteil Schönenbach (Schluchsee) mit einem Internet-Breitband-Anschluss zu versorgen. Die Gemeinde Schluchsee und mit Ihrem Ortsteil Schönenbach darf nicht länger hingehalten werden. Der Tourismus, mit wichtigster Wirtschaftsfaktor im Hochschwarzwald ist auf ein funktionierendes Internet angewiesen“, fordert Rita Schwarzelühr-Sutter.
