Nachrichten zum Thema Bundespolitik
16.01.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landeschef in Baden-Württemberg fordert Sonderabgabe für Banken
Nils Schmid: „Warten auf internationale Absprache ist eine billige Ausrede fürs Nichtstun.“
Angesichts des Widerstands von Kanzlerin Merkel und der CDU/FDP-Koalition gegen eine Sondersteuer auf Bonus-Zahlungen fordert der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid eine Sonderabgabe für Banken. „Die Verursacher der Finanzkrise müssen ihren Beitrag leisten“, sagte Schmid am Wochenende.
09.01.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Chef: EU-Beitrittsfrage der Türkei ist „internationaler Lackmustest für Oettinger“
Nils Schmid: „Oettinger kann jetzt zeigen, ob er wirklich die Interessen Europas über die Parteiräson stellt oder ob er in Brüssel Gefangener der Unionshardliner bleibt“
03.12.2009 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: „Integration ist mehr als der Bau von Minaretten“
Der neue SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Nils Schmid hat im Nachgang zur Schweizer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten eine stärkere Einbindung von Migranten in Deutschland gefordert. „Die Reaktionen auf die Volksabstimmung zeigen, wie wichtig diese stärkere Einbindung ist“, sagte Schmid. „Integration bedeutet gesellschaftliche und politische Teilhabe und darf nicht auf religiöse Aspekte verkürzt werden.“
27.09.2009 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Wahlparty
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und -kandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter und der SPD Kreisverband Waldshut laden alle Interessierten herzlich an diesem Sonntag zur SPD-Wahlparty ein. Gemeinsam werden wir den Wahlprognosen entgegenfiebern und die Ergebnisse diskutieren.
Die Wahlparty findet statt:
wann: am Sonntag, den 27. September 2009 ab 17:30 Uhr
wo: im Rheinischen Hof, Kaiserstraße 98, 79761 Waldshut-Tiengen
25.09.2009 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Die SchwarzGelben Gesundheitspläne bedeuten: Mehr Zuzahlung, weniger Leistung!
SchwarzGelb will mehr Wahltarife und weniger Steuermittel in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das heißt Sie haben die Wahl – wo Sie in Zukunft mehr zuzahlen müssen.
