10.04.2008 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD Kreisvorsitzende befragt Bundesregierung zum Fluglärmstreit
Die Bundestagsabgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter hat die Bundesregierung zu den Angeboten der Schweiz im Fluglärmstreit befragt.
Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kasparick informierte
darüber, dass am 25. März in Berlin auf Staatssekretärsebene der beiden
Außenämter der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland Unterlagen
übergeben wurden, in denen die Schweiz eine „Umfassende Partnerschaft
für die Region Südbaden/Nordschweiz“ anbietet. Die Unterlagen wurden von der Schweiz als das Ergebnis langwieriger nationaler Abstimmungen
zwischen Verwaltung und Wirtschaft mit großzügigen jährlichen
Investitionen vorgestellt. Aus Schweizer Sicht sollte das Thema
Flughafen Zürich in die Fragen des Wirtschaftsraums Nordschweiz/Südbaden eingebunden und nicht isoliert betrachtet werden. Das Auswärtige Amt verwies auf die deutsch-schweizerische Arbeitsgruppe der Verkehrsministerien. „Umfassende Partnerschaft nach Schweizer Vorstellungen bedeutet mehr Fluglärm für die Grenzregion. Ich lehne eine Verknüpfung des Flughafens Zürich mit dem Wirtschaftsraum ab“, sagte dazu die Waldshuter Bundestagsabgeordnete der SPD.
06.04.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD: Forderung nach Neuverhandlung des Atomausstiegs ist typische Profilierungsluftblase
Ute Vogt: „Auch dieser Vorschlag von Herrn Oettinger wird in Berlin dahin wandern, wo er hingehört: in den Papierkorb“
05.04.2008 in Jusos in Aktion von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Ohne ordentliche Bildung keine ordentliche Ausbildung
Im Anschluss an eine Betriebsbesichtigung bei der Sedus Stoll AG in Dogern diskutierten die Mitglieder der JUSO AG Waldshut und der örtliche Landtagsabgeordnete Alfred Winkler mit dem Personalreferenten des Unternehmens, Herrn Michael Wiedemer. Die spannendste Frage für die SPD Politiker: Bereitet das heutige Schulsystem Jugendliche und junge Erwachsene hinreichend auf den beruflichen Alltag vor?
05.04.2008 in Jusos in Aktion von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
JUSOS besuchten Sedus Stoll AG
Einen informativen Nachmittag ermöglichte die Firma Sedus Stoll der JUSO AG Waldshut. Vorsitzender Mirko Maier hatte gemeinsam mit dem Personalreferenten des Unternehmens, Michael Wiedemer, den Tag organisiert. Die Besuchergruppe wurde auch durch den Landtagsabgeordneten Alfred Winkler begleitet. Winkler ist zu regelmässigen Gelegenheiten als Begleiter und Mentor der jungen Erwachsenen der SPD-Jugendorganisation unterwegst, hat er sich doch Jugend- und Bildungsthemen besonders auf die Fahnen geschrieben.
04.04.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD: Rentenerhöhung ist Bauchlandung für Oettinger
Generalsekretär Jörg Tauss: „Herr Oettinger ist in Bezug auf Berlin ein Leichtgewicht – und das ist auch gut so“
