15.04.2008 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
EKS-Stromkosten auf dem Prüfstand
Aufgrund einer Vereinbarung aus dem Jahr 1909 werden die Netze der Gemeinden von Klettgau, Jestetten, Lottstetten und Hohentengen mit Strom aus der direkt angrenzenden Schweiz durch das Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen versorgt. Es ist den Gemeinden nicht möglich, einen anderen Stromversorger zu wählen.
Eine Kündigung des Staatsvertrages zwischen der badischen Regierung und dem Kanton Schaffhausen, der die Stromversorgung von hochrheinischen Gemeinden durch das Schaffhauser Elektrizitätswerk (EKS) regelt, lehnt Wirtschaftsminister Pfister im Streit um hohe Nutzungsentgelte ab. Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Die von den hohen Preisen betroffenen Gemeinden Klettgau, Jestetten, Lottstetten und Hohentengen hatten sich gegenüber der Landesregierung dafür ausgesprochen, die bestehende Vereinbarung zu kündigen.
14.04.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Bahnreform: SPD Baden-Württemberg begrüßt „wichtige und richtige Weichenstellung“
Ute Vogt: „Entscheidend ist, dass die Infrastruktur zu 100 Prozent in Bundeshand bleibt und der Bund zu 100 Prozent das Sagen hat“
12.04.2008 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD Murg mit neuer Internetpräsenz
Einheitlich und einfach, das sind die wesentlichen Atribute des neuen Systems
Der Murger SPD Ortsverein hat seinen Internetauftritt komplett erneuert und an das Design dieser Seite des Kreisverbandes angepasst. "Damit ist die SPD Murg ist wieder einmal Vorreiter in Sachen Internetpräsenz" sagt nicht ohne Stolz der Vorsitzende des Ortsvereins Guido Burkhardt. Bereits im Jahre 2002 hatte man sich in Murg entschieden, den Bürgern vor Ort Informationen im Internet anzubieten. "Aktualität und Kontinuität sind und waren die Zauberwörter" sagt Burkhardt. Nach umfangreicher Vorbereitung wurde nun heute die neue Website vorgestellt.
Der Kreisverband Waldshut konnte schon seit einiger Zeit Erfahrungen mit dem selben System machen. So empfahl Guido Burkhardt, der auch Kreis- Pressesprecher und Internetbeauftragter der SPD Waldshut ist, auf der Ortsvereinsvorsitzenden Konferenz am 02. April 2008 in Waldshut- Tiengen den Ortsvereinen den Umstieg von ihren bisherigen Systemen.
12.04.2008 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Bundestag passt Stammzellgesetz an neue Rahmenbedingungen an
Schwarzelühr-Sutter: Stammzellentscheidung ist ein guter und tragfähiger Kompromiss
„Unser hoher Standard beim Lebensschutz bleibt unverändert erhalten. Gleichzeitig ermöglichen wir es der Grundlagenforschung, weiter an Therapien für heute noch unheilbare Krankheiten zu arbeiten. Ich halte die Entscheidung für einen guten und tragbaren Kompromiss“, sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
Der Forschung stehen durch den Beschluss zahlreiche neue und nach Aussagen der Wissenschaft qualitativ hochwertige Zelllinien zur Verfügung, die nicht eigens für deutsche Forschung und bereits in der Vergangenheit hergestellt wurden. Mit der Anpassung der Rahmenbedingungen sichert das Parlament auf viele Jahre die Entwicklungsmöglichkeiten der embryonalen Stammzellforschung in Deutschland.
12.04.2008 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Winkler begrüßt OECD-Forderung für längeres gemeinsames Lernen
Auch in Baden-Württemberg führt die frühe Aufteilung der Kinder auf verschiedene Schulformen zu ungleichen Chancen im Bildungssystem
Der SPD-Abgeordnete Alfred Winkler sieht sich durch den Bericht an der Kritik der Bildungspolitik der Landesregierung bestätigt. Die üblich frühe Trennung der Kinder im Alter von 10 Jahren muss zu Gunsten einer längeren gemeinsamen Schulzeit geändert werden. Noch immer gibt es einen Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungserfolg in unserem Land. Gegenüber anderen Ländern ist dies besonders ausgeprägt. Nicht umsonst spricht der OECD-Wirtschaftsbericht davon, dass „auf Ebene der Bundesländer erwogen werden (sollte), den Zeitpunkt der ersten Aufteilungsentscheidung auf ein späteres Alter als 10 Jahre zu verschieben“, damit, so Winkler, legt die OECD den Finger in die Wunde, denn die frühe Trennung der Kinder ist ein Hauptgrund für ungleiche Bildungschancen sozial Schwächerer.
