26.04.2008 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
Die Große Koalition will die ‚Digitale Kluft’ überwinden und mit einem Maßnahmenbündel eine flächendeckende Breitbandversorgung erreichen. Rund 200 Kommunalpolitiker und Branchenvertreter diskutierten am Mittwoch auf einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin darüber, wie die Situation in unterversorgten Gebieten verbessert werden kann.
Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Während in den Zentren unter dem Stichwort VDSL schon das Superbreitband ausgerollt wird, verfügen rund 2000 Gemeinden in Deutschland über keinen oder nur über einen teilweise funktionierenden Breitbandanschluss“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Die rund zehn Prozent der Bevölkerung, die davon betroffen sind, haben erhebliche Nachteile, da heute von jedem erwartet wird, über eine schnelle Datenleitung erreichbar zu sein. Dies gilt für die Tourismusbranche, für Betriebe und Arbeitnehmer, für Schüler und Studierende sowie für das Privatleben.“
Die SPD-Bundestagsfraktion konnte ihren Gästen Positives berichten. „Der
Deutsche Bundestag hat am 10. April 2008 beschlossen, die „Digitale
Spaltung“ aufzuheben und die Bundesregierung aufgefordert, eine ‚Task
Force’ einzurichten“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete
Rita Schwarzelühr-Sutter. Diese werde Hilfestellungen für die
unterversorgten Gemeinden anbieten. Außerdem würden öffentliche
Fördermittel (EU-Struktur-/Regionalfonds, Beihilfen) sowie finanzielle
Hilfen des Bundes zur Verfügung stehen.
26.04.2008 in Projekte von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Felicitas Kübler aus Baltersweil im Deutschen Bundestag
Mitten hinein in den politischen Alltag im Berliner Regierungsviertel ist Felicitas Kübler aus Baltersweil gereist. Die 16-jährige Schülerin nahm auf Einladung der Waldshuter Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion teil.
Insgesamt 80 Mädchen aus ganz Deutschland konnten sich dort ein eigenes Bild vom parlamentarischen Alltag machen.
„Wir brauchen eine gleichberechtigte Teilhabe beider Geschlechter am
Arbeitsmarkt: Freie Entscheidung und individuelle Förderung von Talenten
statt verkrustete Rollenverteilung. Ich denke, der Girls’ Day kann ein
Stück dazu beitragen“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter,
SPD-Bundestagsabgeordnete aus Waldshut. Der Girls’ Day rückt alljährlich
die Berufswahl von Mädchen in den Fokus: Mehr als 130.000 Mädchen haben bundesweit die Chance, in eine Berufswelt hineinzuschnuppern, die sonst überwiegend männlich geprägt ist.
26.04.2008 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Informationen für die Kanzlerin zu Zürichs Fluglärm
Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat nochmals in einem Brief an die Bundeskanzlerin appelliert sich bei ihrem Besuch in Bern für die Belange der Menschen am Hochrhein und im Schwarzwald einzusetzen. „Die süddeutsche Bevölkerung setzt große
Hoffnungen in Sie und Ihren Besuch in Bern.
Die Menschen am Hochrhein und im Schwarzwald haben den großen Wunsch, dass Sie sich für die Tourismusregion und für die durch Fluglärm belasteten Bürgerinnen und Bürger einsetzen“, so heißt es in dem Schreiben.
24.04.2008 in Projekte von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Mitmachen um zu verändern
Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) ruft alle Jugendlichen aus ihrem Wahlkreis auf, am "Berlin 08 – Festival für junge Politik" teilzunehmen.
Vom 13. bis 15. Juni 2008 kommen Tausende von engagierten Jugendlichen in Berlin zusammen, um bei über 350 Einzelveranstaltungen aus den Bereichen Politik, Gesellschaft, Musik, Sport oder Kultur mitzumachen. "Berlin 08" ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Bundeszentrale für politische Bildung und des Deutschen Bundesjugendringes.
Das Besondere an "Berlin 08": Es ist von und für Jugendliche gemacht. Es sind junge Erwachsene, die das Programm organisieren und gestalten. „Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Jugendliche aus der Region Waldshut die Chance nutzen, an "Berlin 08" teilzunehmen. Das Festival bietet ihnen eine hervorragende Gelegenheit, ihre Projekte in der Öffentlichkeit vorzustellen, interessante andere Initiativen kennen zu lernen und sich zu vernetzen“, erläuterte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
18.04.2008 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Ortsumfahrung Grimmelshofen stockt
Ohne die Planungsarbeit des Regierungspräsidiums Freiburg und des Innenministeriums in Stuttgart geht es in Grimmelshofen nicht weiter.
Die Planungsunterlagen des Regierungspräsidiums zur Ortsumfahrung Grimmelshofen müssen überarbeitet werden. Eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter im Innenministerium Baden-Württemberg ergab, dass aufgrund der aktuellen Baupreisentwicklung und der erhöhten Sicherheitsbestimmungen die Planungen noch nicht an den Bund weitergeleitet werden können.
Realistische Kostenangaben sind allerdings die Voraussetzung dafür, dass der Bund den sogenannten Sichtvermerk erteilt. Ohne diesen, kann die von den Bürgerinnen und Bürgern dringend erwartete Entlastung am B 314-Nadelöhr in Grimmelshofen vor Ort nicht voran gehen.
