22.09.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Kommunalwahl bietet Chance für Frauen
Auf die Veranstaltung „Stühle frei für Frauen – 90 Jahre Frauenwahlrecht“ macht der SPD Landtagsabgeordnete Alfred Winkler aufmerksam. Sie findet am Samstag, 11. Oktober 2008 von 10 bis 15.30 Uhr im Haus des Landtags in Stuttgart statt.
„Die Kommunalwahl 2009 bietet in 1108 Kommunen und in 35 Kreisen die Chance für Frauen, als Mandatsträgerin in Gemeinde- und Stadträten, in Ortschaftsräten und Kreistagen mindestens fünf Jahre lang die Geschicke ihrer Kommune mitzubestimmen“, so der Abgeordnete Winkler. „Stühle frei für Frauen“ soll Lust machen, diese Chance auch im Landkreis Waldshut zu nutzen.
21.09.2008 in Aus dem Parteileben von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Wir können das besser!
Franz Müntefering hat seine Partei zur Zuversicht für die Bundestagswahl aufgerufen: Die CDU stelle zwar noch die Kanzlerin, aber sie beherrsche nicht die öffentliche Meinung. Der designierte SPD-Vorsitzende erklärte in einem Brief an die Parteimitglieder: "Die marktradikale Alternative ist 2005 gescheitert, und sie wird auch 2009 keine Mehrheit haben."
"Wir zeigen, dass wir und wie wir ökonomischen Erfolg und soziale Stabilität ermöglichen", schreibt Franz Müntefering an seine Genossinnen und Genossen. Ziel sozialdemokratischer Politik sei dauerhafter Wohlstand für alle, auf hohem Niveau. Dies erfordere wirtschaftliche Prosperität, einen leistungsfähigen Sozialstaat und eine soziale Gesellschaft.
Vieles habe die SPD in den letzten zehn Jahren an der Regierung erreicht. "Gleichwohl", so Franz Müntefering, "vom Ideal sind wir - auch - in Deutschland weit entfernt. Aber: das Potential für Besserung ist vorhanden."
20.09.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
„Aus der Marktwirtschaft darf keine Marktgesellschaft werden“
Europawahl 2009: Evelyne Gebhardt Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg
12.09.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Waldshuter SPD Mann Winkler wieder im Fraktionsvorstand
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung am 09.09.2008 in geheimer Wahl den SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler erneut zum Vorsitzenden des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Landwirtschaft der Landtagsfraktion gewählt. Damit gehört der aus Rheinfelden stammende Abgeordnete für den Wahlkreis Waldshut auch wieder dem Fraktiovorstand als höchstem Gremium der Landtagsfraktion an.
Die erneute Bestellung Winklers zum Agrarpolitischen Sprecher, dem auch die Bereiche Verbraucher-, Natur- und Artenschutz zugeordnet sind, ist zugleich eine Bestätigung für hervorragende Arbeit, die Winkler schon bislang in diesem Amt geleistet hat, das er seit 2006 ausübt.
12.09.2008 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Verspätungen auf der Hochrheinstrecke
„Die Verspätungen im Sommer auf der Hochrheinstrecke haben vorrangig nichts mit den Kühlungsproblemen des IRE 611 zu tun“, antwortete der Innenminister des Landes Baden-Württemberg auf ein Schreiben der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter. Vielmehr habe ein starker Anstieg der Nutzung im Freizeitverkehr durch Fahrradfahrer und Reisegruppen zu Haltezeitüberschreitungen geführt, die in Folge Verspätungen auch in der Gegenrichtung ausgelöst hätten.
„Ich habe heute den Innenminister aufgefordert, für die nächsten Ferien dafür zu sorgen, dass ausreichend lange und viele Züge für den Tourismusverkehr eingesetzt werden, damit Verspätungen vermieden werden können“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete, die Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ist.
