01.10.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Titisee-Neustadt für bundesweites Aktionsprogramm „Aktiv im Alter“ ausgewählt
Unter mehr als 330 Antragstellern wurde Titisee-Neustadt vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Teilnahme an dem neuen bundesweiten Aktionsprogramm „Aktiv im Alter“ ausgewählt. Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Ich freue mich sehr, dass Titisee-Neustadt für „Aktiv im Alter“ ausgewählt wurde“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Unsere Gesellschaft braucht das bürgerschaftliche Engagement älterer Menschen. Viele von ihnen in Deutschland sind bereit, Zeit, Ideen und Tatkraft in ganz konkrete Projekte und Prozesse im direkten Lebensumfeld einzubringen. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass sie dabei auch mitplanen und mitentscheiden wollen. Mit der Teilnahme an dem Aktionsprogramm werden ihnen hierfür in Titisee-Neustadt neue Wege eröffnet. Den Kommunen kommt in diesem Prozess eine Schlüsselrolle zu. Sie sind die Moderatoren der Bürgerbeteiligung vor Ort.“
01.10.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Wahlumfrage: SPD erfreut über „Zukunftsperspektive für Baden-Württemberg“
Jörg Tauss: „Es gibt eine wachsende Mehrheit jenseits der aufgebrauchten CDU im Land“
01.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Rheintalbahn: Land, Bahn und Bund müssen an einen Tisch
Die südbadischen SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, Staatsminister Gernot Erler, Gesundheits- Staatssekretärin Marion Caspers-Merk und Elvira Drobinski-Weiß informierten sich am letzten Donnerstag im BahnTower über den Stand der Erörterungsverfahren zur Rheintalbahn.
Die Abordneten sprachen mit Stefan Garber, Vorstandsmitglied für Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, und Oliver Kraft, Vorstand der DB Netz AG, über die eingebrachten Varianten und über den Weg zum Planfeststellungsbeschluss.
29.09.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Dörflingers Ablehnung ist rückwärtsgewandt - Weg frei für den Rechtsanspruch ab eins
"Berufstätige Eltern brauchen zuverlässige Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Nach der Elternzeit können Frauen und Männe heute selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder weiter selbst betreuen oder sie während der Erwerbsarbeit in professionelle Hände geben. Die SPD-Fraktion hat den Rechtsanspruch ab eins in der Koalition durchgesetzt. Damit erhalten Eltern auch in unserer Region ab 2013 die Garantie, tatsächlich einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu bekommen, wenn sie dies wünschen.
Es besteht Wahlfreiheit für Eltern! Ich kann nicht nachvollziehen, wieso der CDU-Bundestagsabgeordnete Dörflinger dem nicht zustimmen konnte. Seine ablehnende Haltung ist rückwärtsgewandt. Jeder, der wieder mehr Kinder in unserer Gesellschaft willkommen heißen will, muss den Ausbau der Kinderbetreuung ermöglichen", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
"Damit der Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald noch familienfreundlicher und kindergerechter wird, müssen die Plätze für unter Dreijährige deutlich ausgebaut werden. Ich werde darauf achten, dass das Land Baden-Württemberg die Mittel für den Ausbau zügig abruft, an die Kommunen weiter reicht sowie den zugesagten Eigenanteil einbringt", sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
In der Aufbauphase stellt der Bund insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung, damit Länder und Kommunen mit Volldampf Betreuungsplätze für unter Dreijährige schaffen. Ein weiterer wichtiger Erfolg für die SPD ist die dauerhafte Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten. Ab 2014 stellt der Bund jährlich 770 Millionen Euro dafür zur Verfügung - eine Neuheit!
25.09.2008 in Kontra von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Neue Verkehrsregeln für die internationalen Finanzmärkte
„Es geht um nicht mehr und nicht weniger, als die Finanzmärkte „neu zu zivilisieren“ und darüber vergleichbare Krisen in der Zukunft möglichst zu verhindern.” Das sagte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in seiner heutigen Regierungserklärung zur Lage der Finanzmärkte.
Wie sieht die SPD die Lage? Wie ist die Antwort der Sozialdemokraten auf die Forderung der US Regierung, Deutschland solle sich mit Steuermitteln an der Lösung der US Bankenkrise beteiligen? Was sind die Konzepte der SPD?
Hintergründe und Antworten hier
