01.10.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Wahlumfrage: SPD erfreut über „Zukunftsperspektive für Baden-Württemberg“
Jörg Tauss: „Es gibt eine wachsende Mehrheit jenseits der aufgebrauchten CDU im Land“
01.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Rheintalbahn: Land, Bahn und Bund müssen an einen Tisch
Die südbadischen SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, Staatsminister Gernot Erler, Gesundheits- Staatssekretärin Marion Caspers-Merk und Elvira Drobinski-Weiß informierten sich am letzten Donnerstag im BahnTower über den Stand der Erörterungsverfahren zur Rheintalbahn.
Die Abordneten sprachen mit Stefan Garber, Vorstandsmitglied für Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, und Oliver Kraft, Vorstand der DB Netz AG, über die eingebrachten Varianten und über den Weg zum Planfeststellungsbeschluss.
29.09.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Dörflingers Ablehnung ist rückwärtsgewandt - Weg frei für den Rechtsanspruch ab eins
"Berufstätige Eltern brauchen zuverlässige Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Nach der Elternzeit können Frauen und Männe heute selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder weiter selbst betreuen oder sie während der Erwerbsarbeit in professionelle Hände geben. Die SPD-Fraktion hat den Rechtsanspruch ab eins in der Koalition durchgesetzt. Damit erhalten Eltern auch in unserer Region ab 2013 die Garantie, tatsächlich einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu bekommen, wenn sie dies wünschen.
Es besteht Wahlfreiheit für Eltern! Ich kann nicht nachvollziehen, wieso der CDU-Bundestagsabgeordnete Dörflinger dem nicht zustimmen konnte. Seine ablehnende Haltung ist rückwärtsgewandt. Jeder, der wieder mehr Kinder in unserer Gesellschaft willkommen heißen will, muss den Ausbau der Kinderbetreuung ermöglichen", sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
"Damit der Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald noch familienfreundlicher und kindergerechter wird, müssen die Plätze für unter Dreijährige deutlich ausgebaut werden. Ich werde darauf achten, dass das Land Baden-Württemberg die Mittel für den Ausbau zügig abruft, an die Kommunen weiter reicht sowie den zugesagten Eigenanteil einbringt", sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
In der Aufbauphase stellt der Bund insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung, damit Länder und Kommunen mit Volldampf Betreuungsplätze für unter Dreijährige schaffen. Ein weiterer wichtiger Erfolg für die SPD ist die dauerhafte Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten. Ab 2014 stellt der Bund jährlich 770 Millionen Euro dafür zur Verfügung - eine Neuheit!
25.09.2008 in Kontra von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Neue Verkehrsregeln für die internationalen Finanzmärkte
„Es geht um nicht mehr und nicht weniger, als die Finanzmärkte „neu zu zivilisieren“ und darüber vergleichbare Krisen in der Zukunft möglichst zu verhindern.” Das sagte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in seiner heutigen Regierungserklärung zur Lage der Finanzmärkte.
Wie sieht die SPD die Lage? Wie ist die Antwort der Sozialdemokraten auf die Forderung der US Regierung, Deutschland solle sich mit Steuermitteln an der Lösung der US Bankenkrise beteiligen? Was sind die Konzepte der SPD?
Hintergründe und Antworten hier
22.09.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Kommunalwahl bietet Chance für Frauen
Auf die Veranstaltung „Stühle frei für Frauen – 90 Jahre Frauenwahlrecht“ macht der SPD Landtagsabgeordnete Alfred Winkler aufmerksam. Sie findet am Samstag, 11. Oktober 2008 von 10 bis 15.30 Uhr im Haus des Landtags in Stuttgart statt.
„Die Kommunalwahl 2009 bietet in 1108 Kommunen und in 35 Kreisen die Chance für Frauen, als Mandatsträgerin in Gemeinde- und Stadträten, in Ortschaftsräten und Kreistagen mindestens fünf Jahre lang die Geschicke ihrer Kommune mitzubestimmen“, so der Abgeordnete Winkler. „Stühle frei für Frauen“ soll Lust machen, diese Chance auch im Landkreis Waldshut zu nutzen.
