25.03.2009 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Sigmar Gabriel in Waldshut
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel spricht in Waldshut auf einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema "Zukunft Energie - Nachhaltigkeit ist Bürgerrecht". Sie findet am 8. April 2009 ab 19°° Uhr in der Sparkasse Bismarkstrasse statt. Die SPD lädt alle Interessierten herzlich hierzu ein.
25.03.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
1,7 Mio € Städtebaufördermittel fließen in den Landkreis WT
MdL Alfred Winkler: "Es ist erfreulich, dass insgesamt 1,7 Millionen Euro Städtebaufördermittel in den Landkreis fließen. Die Modernisierung des Wohnungsbestandes, die Verbesserung der wirtschaftlichen Leistungskraft und die energetische Modernisierung mit Geldern aus diesem Programm sind wichtig. Sie bedeuten einen enormen Auftragsschub für Bau und Handwerk in unserer Region."
Der SPD-Abgeordnete Winkler begrüßt die Zusage des Wirtschaftsministeriums, die städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen der Stadt Wehr (400.000 Euro), der Gemeinden Bonndorf (600.000 Euro), Lauchringen (500.000 Euro) und Todtmoos (200.000 Euro) zu fördern. Diese Förderungen mobilisieren weitere Investitionen von Gemeinden und privaten Investoren, die das achtfache der Fördersumme erreichen können. Damit wird auch die wirtschaftliche Leistungskraft der Gemeinden gestärkt, Wohnumfeld und Infrastruktur modernisiert. Winkler: „Für mich sind diese Fördermittel auch ein wichtiger Impuls gegen die Wirtschaftskrise.“ Leider, so Winkler, sind nicht alle Gemeinden finanzstark genug, um ihren Investitionsanteil zu finanzieren. Deshalb müssen nach Meinung des SPD-Landtagsabgeordneten Förderprogramme bzw. die Konjunkturprogramme des Bundes finanzschwachen Gemeinden stärker entgegen kommen.
20.03.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Lehrerin in neuer Rolle
Eva Schnitzer ist Lehrerin an der Grund- und Hauptschule Gurtweil. Um auch andere Berufsfelder kennen zu lernen, nimmt sie im aktuellen Schuljahr 2008/2009 ein Urlaubsjahr. Neben mehreren Auslandsaufenthalten hat sie in dieser Zeit ein Praktikum bei der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter gemacht. Lesen Sie den spannenden Bericht über ihre Zeit in Waldshut und Berlin.
Berlin - der Blick von der Kuppel des Reichstages in den Plenarsaal ist ja schon sehr beeindruckend. "Aber wie mag es wohl hinter den Kulissen des Parlaments aussehen?", fragte sich Eva Schnitzer aus Gurtweil bei einem Besuch in Berlin in den Sommerferien. Da die Grund- und Hauptschullehrerin in ihrem Urlaubsjahr nicht nur auf Reisen neue Eindrücke sammeln wollte, sondern auch durch Praktika in anderen Berufen Erfahrungen für ihr eigenes Berufsleben machen möchte, bewarb sie sich spontan bei Rita Schwarzelühr-Sutter, der Bundestagsabgeordneten ihres Wahlkreises, für ein Praktikum. Die SPD-Politikerin fand diese Idee ungewöhnlich, da sie aber selbst im letzten Sommer in verschiedenen Berufen Praktikumstage absolviert hatte, lud sie die Lehrerin zu einem Vorstellungsgespräch ein.
Für einen umfassenden Eindruck einigten sich die Beiden auf drei Praktikumswochen: Eine davon im Wahlkreisbüro in Waldshut und zwei im Berliner Büro.
Bei Praktikumsbeginn im Januar herrschte im Wahlkreisbüro Hochbetrieb, denn der Besuch des SPD-Parteichefs Franz Müntefering wurde gerade von den beiden Mitarbeitern Anna Zaoralek und Dominik Schulze vorbereitet. Damit alles reibungslos ablaufen konnte, musste im Vorfeld an vieles gedacht und eine Menge abgestimmt werden. Trotz allem durften auch die laufenden Termine und Aufgaben wie die Vorbereitung von Grußworten nicht vergessen werden. Auch im Wahlkreis ist der Terminkalender der Abgeordneten voll.
20.03.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Fraktionen übernehmen SPD-Antrag: Landesbeauftragter soll Datenschutzskandal in Stuttgart untersuchen
Ute Vogt: "Wir erwarten rechtliche Hinweise darauf, wie eine öffentliche Verwaltung bei der Korruptionsbekämpfung vorgehen könnte, ohne das Recht auf Datenschutz zu verletzen"
18.03.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Land vernachlässigt Öffentlichen Nahverkehr
Schüler und Berufspendler besonders betroffen!
Die Landesregierung Baden-Württemberg hängt den ländlichen Raum ab, in dem sie zu wenig in den Nahverkehr in unserer Region investiert. Das morgendliche Gedränge im Zug von Jestetten nach Singen ist ein unhaltbarer Zustand. Dieses Problem besteht in den Stoßzeiten entlang der Hochrheinstrecke insgesamt. Die Schülerinnen und Schüler haben ein Recht darauf, reibungslos, sicher und ohne Stress zur Schule und wieder nach Hause befördert zu werden. Schließlich zahlen die Eltern dafür. Die Landesregierung hat sich schon lange aus der Schülerbeförderung zurückgezogen.
