12.04.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Frohe Ostern
Der SPD Kreisverband Waldshut wünscht Ihnen und den Menschen in Ihrer Nähe ein frohes Osterfest.
09.04.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband
CDU-Liederbuch: SPD kritisiert "Geschichtsvergessenheit" in der CDU
SPD-General Peter Friedrich: „Dass sich Herr Strobl trotz frühzeitiger Hinweise keinen Deut um eine Korrektur geschert hat, zeigt seine Ignoranz gegenüber der deutschen Geschichte“
06.04.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Interview: "Dem industriellen Mittelstand über die Runden helfen"
Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, hat der Stuttgarter Zeitung ein Interview gegeben, das wir an dieser Stelle veröffentlichen. Darin schlägt er u.a. vor, Kapitalspritzen für Unternehmen aus einem Baden-Württemberg-Fonds zu finanzieren.
Dem Wirtschaftsministerium wirft er im Gespräch mit Renate Allgöwer vor, dort drehe man Däumchen.
27.03.2009 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Sanierung von Bildungsreinrichtungen - Investitionen in die Zukunft
"Mit der energetischen Sanierung von Schulen, Kindergärten und anderen Bildungseinrichtungen im Landkreis Waldshut geht es voran. Die 9,4 Millionen Euro, die die Kommunen am Hochrhein aus dem "Zukunftsinvestitionsprogramm" des Bundes erhalten, sind gut investiertes Geld in die Zukunft, so SPD- Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter."
Neben dem Erhalt von Arbeitsplätzen im Baubereich und im Handwerk bringt das Programm Impulse für Klimaschutz und Energieeffizienz. Mit den Konjunkturmitteln werden kommunale Projekte verwirklicht, die sonst wegen der Finanzlage der Kommunen nicht verwirklicht werden könnten. Dabei sind uns die bauliche Modernisierung von Kindergärten, Schulen, Sportstätten und Jugendhäusern, die bessere Ausstattung von Kindergärten und Schulen mit Lernmitteln und die Verbesserung der Energieeffizienz, um das Klima zu schützen, die Umwelt zu schönen und dauerhaft Betriebskosten zu senken, besonders wichtig. "Ich begrüße diesen nachhaltigen Impuls für unsere ländliche Region außerordentlich, so Schwarzelühr-Sutter."
26.03.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
"Ute Vogt: Dies ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung"
Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt erklärt zum Kandidaturverzicht von Jörg Tauss:
"Dieser Schritt ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung, für die Partei und für ihn selbst", so Vogt.
Durch diesen Mandatsverzicht habe Tauss nun die Möglichkeit, sich in den nächsten Monaten "abseits von politischen Auswirkungen" auf sein Verfahren zu konzentrieren, so Vogt. Die SPD Baden-Württemberg wiederum könne jetzt im Wahlkampf voll auf Inhalte und Positionen setzen, "unbelastet von persönlichen Umständen".
Die SPD-Chefin erklärte darüber hinaus, nach diesem eindeutigen Schritt erwarte sie nun eine "Ende aller Aufgeregtheiten". Vogt: "Mit Anschuldigungen in den Medien muss Schluss sein. Das ist jeder Verantwortungsträger der Partei schuldig."
