20.05.2009 in Service von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Neuer Leitfaden zum Vereinsrecht
"Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement sind in der heutigen Zeit unabdingbare Voraussetzungen, um das Gemeinwohl unserer Gesellschaft aufrecht zu erhalten. Die häufigste Form dieser Hilfsbereitschaft findet sich in den Vereinen wieder", so Rita Schwarzelühr-Sutter MdB.
"Auch in meinem Wahlkreis kann man tagtäglich die Vielseitigkeit und Aufopferung der Vereinsmitglieder wahrnehmen. Deshalb ist es mir wichtig die Vereine im Recht ihrer Gründung und ihres Bestehens zu stärken, um auch in Zukunft auf ein Netzwerk für Sport, Kultur und soziale Fragen bauen zu können. Seit dem 24.April bietet das Bundesministerium der Justiz in seinem Internetangebot einen neuen Leitfaden zum Vereinsrecht an. Dort werden den Vereinsgründern, Vereinsmitgliedern und Vereinen Fragen von der Gründung bis zur Beendigung ihres Vereines beantwortet."
19.05.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Regierungspläne für Werkrealschule bedeuten das Aus für hunderte von Standorten.
SPD will Schulstandorte erhalten. Die Werkrealschulpläne der Landesregierung bedrohen die Existenz der 756 einzügigen Hauptschulstandorte im Land, denn nur mindestens zweizügige Hauptschulen sollen Werkrealschule werden können. Die Regierung lässt die einzügigen Standorte am langen Arm verhungern, schiebt bei Schulschließungen den Schwarzen Peter aber trickreich den Kommunen zu.
19.05.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD: Wahlkampf in den Städten und Gemeinden stark von der Landespolitik beeinflusst
Landeschefin Vogt: "Kommunen müssen die schlechte Politik der Landesregierung ausbügeln"
Fraktionschef Schmiedel: "Städte und Gemeinden sollen Investitionen trotz der Steuerrückgänge nicht zurückfahren, um die Wirtschaft zu stabilisieren"
16.05.2009 in Europa von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Atommüllendlagersuche: Moritz Leuenberger in Berlin
Der schweizerische Bundesrat für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Moritz Leuenberger, wird am 27. Mai 2009 Berlin besuchen und vor dem Umweltausschuss des Bundestages über die Suche nach einem Atommüllendlagerstandort sprechen.
"Im Vorfeld des Besuchs seines schweizerischen Amtskollegen Moritz Leuenberger in Berlin habe ich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gebeten, sich nachdrücklich für die bessere Beteiligung deutscher Gemeinden bei der Atommüllendlagersuche einzusetzen. Unser Ziel muss sein, dass in Deutschland zumindest die gleichen raumordnerischen Kriterien wie in der Schweiz angelegt werden", sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
15.05.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Berlin-Reise für Ehrenamtliche
Insgesamt 50 Ehrenamtliche aus dem Wahlkreis Waldshut folgten der Einladung der Bundestagsabgeordneten und SPD Kreisvorsitzenden Rita Schwarzelühr-Sutter zu einer viertägigen Reise nach Berlin. Jedes Jahr bedankt sich die Politikerin auf diese Weise bei den vielen Ehrenamtlichen in ihrem Wahlkreis, die sich in den verschiedenen Gemeinden engagieren. Diesmal kamen die Ehrenamtlichen aus Titisee-Neustadt, Wutach, Lauchringen, Waldshut-Tiengen, Wutöschingen, Görwihl, Kirchzarten, Klettgau, Stühlingen, Lenzkirch und Bonndorf.
Nachdem die Gruppe am ersten Tag das Bundesministerium für Gesundheit und das Jüdische Museum besuchte, standen am Nachmittag ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Besuch einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag und ein Gespräch mit MdB Schwarzelühr-Sutter auf dem Programm. Rita Schwarzelühr-Sutter betonte, wie wichtig ihr das Gespräch mit den Menschen aus ihrem Wahlkreis sei: „Ich erfahre, was Sie beschäftigt, womit Sie zufrieden sind und woran wir in Berlin noch arbeiten müssen. Der Dialog zwischen Bürger und Politiker gehört zu einer lebendigen Demokratie. Sie haben die Möglichkeit, Politik einmal live zu erleben und einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Gerade in unserer zunehmend medialeren Welt finde ich das ganz wichtig.“
