23.01.2010 in Europa von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Europa Abgeordneter spricht auf Neujahrsempfang
Der Abgeordnete Peter Simon, Mitglied des Europaparlaments, sprach gestern Abend auf dem traditionellen Neujahrsempfang der SPD in Bad Säckingen. In seiner mit viel Beifall bedachten Rede spannte er immer wieder den Bogen von der kommunalen, über die Landes- und Bundesebene der Politik hin zu Europa.
Europa sei schon lange nicht mehr das bürokratische Monstrum, für das es viele Menschen noch hielten. Anhand vieler praktischer Beispiele erläuterte Simon mit reichlich volkswirtschaftlichem Sachverstand die Notwendigkeit der gemeinsamen europäischen Politik.
So führte Simon aus, dass wir es als Europäer nicht hinnehmen dürften, wenn internationale Automobilkonzerne ihre Standorte in der EU dicht machten um diese in Fernost dann wieder zu eröffnen. Anschließend würden den Europäern dann die dort günstiger produzierten Fahrzeuge zum Kauf angeboten. Diese Spirale sei aber nicht endlos nach unten zu drehen, denn auf diese Weise gingen hier Arbeitsplätze und damit Kaufkraft verloren. Es fände eine Verlagerung statt, sagt Simon. Irgendwann haben wir das Einkommen nicht mehr, uns auch "die günstigen Autos aus China" noch leisten zu können.
18.01.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Schienenprojekte im Land: SPD fordert Klarheit von Verkehrsminister Ramsauer
SPD-General Peter Friedrich: „Es darf nicht sein, dass längst zugesagte Schienenprojekte in Baden-Württemberg heimlich, still und leise unter die Räder kommen“
18.01.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Der Kampf gegen die Wirtschaftskrise muss im Land endlich richtig begonnen werden
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: "Die Landesregierung muss die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land endlich stärker unterstützen - sonst gibt es noch mehr Arbeitslose"
SPD-Finanzexperte Nils Schmid: "Die Steuerpolitik von Oettinger und Mappus hat ruinöse Folgen für die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg"
Die SPD-Fraktion beschäftigte sich bei ihrer Klausurtagung in Emmendingen schwerpunktmäßig mit dem Kampf gegen die Wirtschaftskrise sowie der kurzsichtigen Haushaltspolitik der Landesregierung.
16.01.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landeschef in Baden-Württemberg fordert Sonderabgabe für Banken
Nils Schmid: „Warten auf internationale Absprache ist eine billige Ausrede fürs Nichtstun.“
Angesichts des Widerstands von Kanzlerin Merkel und der CDU/FDP-Koalition gegen eine Sondersteuer auf Bonus-Zahlungen fordert der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid eine Sonderabgabe für Banken. „Die Verursacher der Finanzkrise müssen ihren Beitrag leisten“, sagte Schmid am Wochenende.
13.01.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Interview mit Nils Schmid: "Nicht aussortieren, sondern gemeinsames Lernen"
Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg, hat der Südwest-Presse ein Interview gegeben. Hier das Gespräch im kompletten Wortlaut. Schmid u.a. zur Lage der Regierungspartei: "Mit Stefan Mappus rückt die CDU klar nach rechts. Das gibt uns die Chance, die Mitte breiter zu besetzen."
