08.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Mappus springt zu kurz: Schlichtung kann Volksabstimmung nicht ersetzen
SPD-Landeschef Nils Schmid: „Wer A sagt, muss auch B sagen“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Mappus, die Schlichtung bei Stuttgart 21 würde quasi automatisch zu einer Bevölkerungsmehrheit in der Befürwortung des Projekts führen, als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet.
07.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Landesregierung bekämpft die Gemeinden und den Mittelstand
"Die Position Stächeles ist ein neuer Höhepunkt in der Kommunalfeindlichkeit der Landesregierung." kritisiert der SPD-Generalsekretär Peter Friedrich.
05.11.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg unterstützt Herbstaktionen des DGB und der Einzelgewerkschaften
Die Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise werden auf den Schultern der kleinen Leute IN SCHIEFLAGE abgeladen. Restriktive Sparprogramme, Kürzungen der Sozialleistungen, Einschnitte in öffentliche Daseinsvorsorge und das Bildungssystem verschlechtern die Lebens- und Arbeitsbedingungen.
04.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid heute Hauptredner auf Pro-S21-Demo
Nils Schmid: „Es wäre sicher sinnvoll, wenn die Volksabstimmung auch Thema der laufenden Schlichtungsgespräche würde“
04.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
