06.10.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband
Online-Abstimmung zur Parteireform
Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).
Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!
05.10.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: Baden-Württemberg entscheidet
Liebe Genossinnen und Genossen,
Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.
26.09.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: Verwunderung über Grünen-Beteiligung am Bündnis gegen Stuttgart 21
Nils Schmid: „Abgesprochen war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Entscheidung der Grünen, sich formal, finanziell und personell am Bündnis gegen Stuttgart 21 zu beteiligen, mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Abgesprochen zwischen den Regierungspartnern war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“, so Schmid. „Wir jedenfalls werden uns daran halten.“
23.09.2011 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Rita Schwarzelühr-Sutter verlangt schlüssiges Energiekonzept
"Das geplante Pumpspeicherwerk Atdorf kann nicht einzeln betrachtet werden. Das macht keinen Sinn, weil man heute noch nicht weiß, wie die zukünftige Energieversorgung von Baden-Württemberg aussehen soll.
Energiespeicher sind Teil eine Energieinfrastruktur und müssen im Zusammenhang gesehen werden. Baden-Württemberg braucht ein ganzheitliches Energiekonzept. Daher fordere ich Umweltminister Franz Untersteller dazu auf, ein schlüssiges Energiekonzept für das Land aufzustellen und alsbald vorzulegen" so die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Auch der Sachverständige Prof. Olav Hohmeyer (Uni Flensburg) fordere, dass sich sowohl Bundes- als auch Landesregierung zunächst einmal klar darüber müssen werden, welchen Weg gegangen und wie schnell die 100%-Versorgung mit erneuerbaren Energien erreicht werden soll. Davon abhängig sei dann die Wahl der Konzepte für den Netzausbau, die benötigten Speicher und die Auswahl der Speichertechnologien. "Die Bundesregierung ist gefordert, die Ausbau- und Kraftwerksplanung der Länder zu bündeln und zu koordinieren. Am besten wäre die Einrichtung einer Bundesenergieagentur. Eins ist jedoch klar, ohne klares Konzept darf man nicht einfach mit dem Pumpspeicherwerk Atdorf Fakten schaffen! " resümiert die Waldshuter Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter weiter.
22.09.2011 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Grenzüberschreitendes Treffen - Fragen zur Zukunft der Energieversorgung
Zu einem grenzüberschreitenden Austausch trafen sich Vertreter des SPD-Kreisverbands Waldshut mit Sozialdemokraten aus der benachbarten Schweiz am vergangenen Mittwoch in Dangstetten. Eingeladen zu dem Treffen hatten die Waldshuter SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und die Aargauer Großrätin Astrid Andermatt-Bürgler.
Zu den Gesprächsthemen gehörten neben der Bildungs- und der Gesundheitspolitik vor allem Fragen zur Zukunft der Energieversorgung. Die Schweizer Gäste zeigten sich dabei beeindruckt vom sichtbaren Vorsprung, den Deutschland auf diesem Gebiert habe. "Auf der Fahrt hierher haben wir die vielen Photovoltaikanlagen auf den Dächern bestaunt. Leider sind wir auf diesem Gebiet noch nicht so weit", erklärte Astrid Andermatt-Bürgler. Einigkeit herrschte zwischen deutscher SPD und Schweizer SP darüber, dass in beiden Ländern erneuerbare Energien weiterhin vorangetrieben und gefördert werden müssten und aus der Atomenergie ausgestiegen werden müsse. Sie sprachen sich außerdem gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke aus. Bei der Debatte um ein Endlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz zeigten die Sozialdemokraten auf beiden Seiten des Rheins ebenfalls Geschlossenheit. "Wir fordern eine Vergleichbarkeit aller diskutierten Standorte. An allen möglichen Standorten müssen dieselben Untersuchungen durchgeführt werden. Es kann nicht sein, dass durch ein einseitiges Verfahren die Weichen von vorne herein auf den Standort Benken direkt vor unserer Haustür gestellt werden", betonte Rita Schwarzelühr-Sutter. An den bisherigen Plänen wurde vor allem die fehlende Rückholbarkeit der Abfälle kritisiert. Angesichts der Tatsache, dass die Halbwertszeiten der radioaktiven Abfälle viele tausend Jahre betragen, könne es nicht sein, dass das Lager nach bereits nur wenigen Jahrzehnten für immer verschlossen werden soll. Beide Parteien wollen sich in dieser Frage in Zukunft noch stärker abstimmen.
