Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
14.04.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Bahnreform: SPD Baden-Württemberg begrüßt „wichtige und richtige Weichenstellung“
Ute Vogt: „Entscheidend ist, dass die Infrastruktur zu 100 Prozent in Bundeshand bleibt und der Bund zu 100 Prozent das Sagen hat“
06.04.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD: Forderung nach Neuverhandlung des Atomausstiegs ist typische Profilierungsluftblase
Ute Vogt: „Auch dieser Vorschlag von Herrn Oettinger wird in Berlin dahin wandern, wo er hingehört: in den Papierkorb“
04.04.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD: Rentenerhöhung ist Bauchlandung für Oettinger
Generalsekretär Jörg Tauss: „Herr Oettinger ist in Bezug auf Berlin ein Leichtgewicht – und das ist auch gut so“
03.04.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD: Oettinger muss Finanzierungskonzept für Mittagessen an Schulen und Kindergärten vorlegen
Generalsekretär Jörg Tauss: „Diese Kaltherzigkeit steht in erschreckendem Gegensatz zu den warmen Worten vom Kinderland Baden-Württemberg“
27.03.2008 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Roaming-Gebühren in der Schweiz
Für eine schnelle Angleichung der schweizerischen Roaming-Gebühren an das EU-Niveau hat sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter ausgesprochen. In einem Brief an den Präsidenten der Bundesnetzagentur forderte sie diesen auf, sich im Rahmen der anstehenden Gespräche der Gruppe der unabhängigen Regulierungsbehörden (IRG) für das Anliegen vieler Grenzgänger einzusetzen.
„Innerhalb der EU haben wir im letzten Sommer eine Höchstgrenze für Roaming-Gebühren festgelegt“, so die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Jetzt müssen wir die Schweiz davon überzeugen, sich dieser Vereinbarung anzuschließen. Für die vielen Grenzgänger in unserer Region wäre das eine spürbare finanzielle Erleichterung.“
