24.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid zum Ausgang der Bundestagswahl
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt im Nachgang zur Sitzung des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg am Montagabend:
„Der eindeutige Tenor des Landesvorstands ist: Wir haben bei der Bundestagswahl für sozialdemokratische Inhalte gekämpft. Hier gibt es erhebliche Differenzen zur Union, etwa wegen der falschen Weichenstellungen beim Betreuungsgeld und in der Gesundheitspolitik.
22.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid zu den ersten Prognosen zur Bundestagswahl
Erste Reaktion von Nils Schmid zu den Prognosen:
„Die Prognosen zeigen: Die Wähler haben rein bundespolitisch entschieden. Offenbar überstrahlt der 'Merkel-Effekt' alles. Im Land haben wir zwar leicht zugelegt, aber aus unserer Regierungsbeteiligung konnten wir noch zu wenig Honig saugen. Bei der Landtagswahl 2016 wird es um andere Themen gehen – und vor allem nicht um Frau Merkel.“
20.09.2013 in Standpunkte von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Deutsche Bundesregierung muss beim Fluglärm-Staatsvertrag Farbe bekennen
Nachdem der Zürcher Kantonsrat Nachverhandlungen mit Deutschland ablehnt, fordert Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) zum Handeln auf: "Nach dem Ablehnen von Nachverhandlungen von Seiten des Zürcher Kantonrats, muss spätestens jetzt ein starkes Gegensignal des deutschen Bundesverkehrsministers folgen.
Die Menschen in der Region fühlen sich vom Bundesverkehrsminister im Stich gelassen - und das auch zu Recht. Wie in so vielen Punkten, weiß man bei dieser CDU/CSU-Fraktion nicht wo für sie steht. Die einen sagen das eine und die anderen machen das komplette Gegenteil. Eine eindeutige Position der Partei ist nicht zu erkennen."
19.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD auf der Überholspur: Viele Mitmach-Möglichkeiten im ganzen Land!
Bis zu 30 Prozent der Wähler entscheiden sich in den letzten Tagen vor der Wahl. Deshalb starten die SPD-Kandidaten gemeinsam mit ihren Teams vor Ort mit zahlreichen Aktionen in die letzten 72 Stunden des Wahlkampfs.
