05.05.2014 in Europa von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Europaparlamentarier Peter Simon unterwegs in Südbaden
Der Europaparlamentarier Peter Simon (Mannheim, SPD) ist diese Woche in Südbaden unterwegs. Am Donnerstag den 08. Mai 2014 wird er zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar (SPD) am Vormittag in Rheinfelden/Baden sein, um dann gegen 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr in Bad Säckingen auf dem Münsterplatz für die anstehenden Europawahlen zu werben.
Der Abgeordnete Hidir Gürakar, der in Stuttgart auch stellvertretendes Mitglied des Europaausschusses ist, betont die Wichtigkeit der anstehenden Europawahlen: „Gerade in der gegenwärtigen Situation sehen wir, dass die EU ein Garant für Stabilität und Frieden zwischen den Mitgliedstaaten ist.“ Besonders die Grenzlage seines Wahlkreises zur Schweiz verdeutlicht Gürakar, wie sehr wir „Europa“ schon verinnerlicht haben: „Freizügigkeit von Personen und Waren, sowie Dienstleistungen sind über EU- Binnengrenzen hinweg heute alltäglich.
Der Pizza-Streit an unseren Zollübergängen zeigt uns, wie eine andere, nationalstaatlich-basierte Kooperation aussieht“. Gerade die Rechtspopulisten, die sich bei schwacher Wahlbeteiligung Hoffnungen auf viele Sitze im EU-Parlament machen, wollen zu einem Europa der Kontrolle und eines nationalen Klein-Klein zurück. Mit der Wahl des Kommissionspräsidenten gewinnt die Europawahl am 25. Mai 2014 besondere Bedeutung.
05.05.2014 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Sportstättenbauförderung in Bad Säckingen und Tiengen
Das Land Baden-Württemberg fördert 78 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von 13,4 Millionen Euro
MdL Hidir Gürakar (SPD): „Förderzusage im Landkreis Waldshut hilft gezielt den Vereinen und den Schulen vor Ort. Auch die regionalen Handwerksbetriebe werden von unseren Investitionen profitieren.“
Insgesamt fördert das Land im Jahr 2014 78 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von 13,4 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Wie der Abgeordnete Gürakar (SPD) jetzt mitteilt, profitieren davon auch zwei Projekte im Landkreis Waldshut.
Die Neuanlage eines Kunstrasenplatzes beim Langensteinstadion in Tiengen (104.000 €) und der Neubau einer Schulsporthalle (377.000 €) bei der neuen Gemeinschaftsschule Hans-Thoma-Schule und der Werner-Kirchhofer-Realschule, die zukünftig die Halle gemeinsam nutzen werden.
02.05.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD bringt aktive Arbeitsmarktpolitik auf den Weg
SPDBW-Generalsekretärin Katja Mast hat die heute von Sozialministerin Katrin Altpeter dargelegten Konsequenzen aus der Zunahme atypischer Beschäftigung begrüßt. „Das zeigt, dass wir im Land und auch im Bund mit Hochdruck Hand in Hand daran arbeiten, Baden-Württemberg in jeder Hinsicht zum Musterland für Gute Arbeit zu machen.“
29.04.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Zum Ersten Mai: Die Bildungszeit kommt!
„Faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen sind unsere Ansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaft“, erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast zum Ersten Mai. „Wir stehen für Gute Arbeit – im Bund und in Baden-Württemberg.“
28.04.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast: „Herr Strobl ist und bleibt ein Schwätzer“
SPD-Generalsekretärin Mast hat die fortgesetzte Blockade des CDU-Landesvorsitzenden Strobl bei der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren als „Pfeifen im Walde“ bezeichnet. „Herrn Strobls innerparteiliche Profilierungsübungen sind geradezu rührend, weil sie so durchsichtig wie erfolglos sind“, so Mast. „Herr Strobl ist und bleibt ein Schwätzer, der trotz seines Vizeamts in der CDU null Komma nichts zu sagen hat.“
