19.05.2014 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Integrationsarbeit: 15.000 Euro für Landkreis Waldshut
Ministerium für Integration treibt mit 3,6 Millionen Landesmittel für Integrationsarbeit in den Kommunen Strukturbildung weiter voran
Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro für Landkreis Waldshut und 24.000 Euro für die Stadt Rheinfelden
Integrationsarbeit findet vor Ort statt – in den Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes. Wie Hidir Gürakar MdL heute mitteilte, erhält sowohl der Landkreis Waldshut für soziale Beratung und Betreuung Fördermittel in Höhe von 15.000 Euro, als auch die Stadt Rheinfelden für ihr Projekt „Begegnung der Kulturen“ in Höhe von 24.000 Euro vom Land.
„Die Kommunen sind unsere wichtigsten Partner, um die Integration in Baden- Württemberg voranzubringen, denn hier wird oft schon seit Jahren engagierte Integrationsarbeit geleistet“ so Hidir Gürakar (SPD). Hidir Gürakar weisst auf den Umstand hin, dass nach einer ersten Förderungsphase Projekte dann wieder enden, wenn die Zuschüsse enden. Genau hier setzt das Förderprogramm des Landes an, das sich seit seinem Start im Jahr 2013 als Erfolgsmodell entpuppt hat.
15.05.2014 in Europa von SPD-Landesverband
Europawahlumfrage: „Im Endspurt geht noch was“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die heutige SWR-Umfrage zur Europawahl in Baden-Württemberg als erfreulich für die Sozialdemokraten bezeichnet. Danach hat die SPD im Südwesten gegenüber der Europawahl 2009 um fünf Prozent zugelegt. „Wir sind im Aufwind. Und im Endspurt geht noch was! Wer ein soziales Europa mit Martin Schulz an der Spitze will, der muss die SPD wählen.“
15.05.2014 in Wahlen von SPD-Landesverband
Nils Schmid: Es geht um Richtungsentscheidungen
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid macht klar, um was es bei den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai geht.
Noch eine gute Woche bis zu den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai. Noch eine Woche, um die Menschen in Baden-Württemberg für diese beiden wichtigen Wahlen zu mobilisieren. Es geht bei beiden Wahlen um Richtungsentscheidungen – für eine gute Zukunft unseres Landes!
13.05.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Regierung ist Marathonlauf und kein 100-Meter-Rennen
SPDBW-Generalsekretärin Katja Mast hat die heutige SWR-Umfrage zur „Sonntagsfrage“ in Baden-Württemberg als „Schlaglicht“ bezeichnet. „Die Zahlen zeigen: Wir haben gegenüber den letzten Umfragen etwas an Boden gut gemacht. Die SPD hat sich stabilisiert. Aber wir haben auch noch viel Luft nach oben“, so Mast.
13.05.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Landesregierung stärkt direkte Demokratie in Gemeinden
Die Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten und die Stärkung der Demokratie sei das wesentliche Ziel der Änderung des Kommunalverfassungsrechts, die das Kabinett heute mit Eckpunkten auf den Weg gebracht habe. „Wir gewährleisten gleichzeitig, dass die Handlungsfähigkeit der Kommunen erhalten bleibt“, betonte Innenminister Reinhold Gall.
