22.07.2014 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Thema 'Pflege' als Schwerpunkt
Unser Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar nutzt die ersten Tage der kommenden Sommerferien um Pflege- und Seniorenwohnheime zu besuchen. Hidir Gürakar, der in Stuttgart unter anderem in der Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg“ des Landtages mitarbeitet, nutzt die sitzungsfreie Zeit, um einen Einblick in die Einrichtungen und ihr Management zu bekommen. „Ich möchte mir einen persönlichen Eindruck verschaffen. Den Menschen auf und vor der Bettkante zu hören“ betont Gürakar. Mit seinen Besuchen sieht der Landtagsabgeordnete einen wichtigen Baustein für die Arbeit in Stuttgart. „Der immer stärker in den Fokus rückende demographische Wandel wird entscheidend davon abhängen, von welchem Alters- und Gesellschaftsbild wir in Zukunft ausgehen“ so Gürakar und unterstreicht „wir als Gesellschaft dürfen das Alter nicht als Bedrohung oder per se als Gebrechen sehen und mit Krankheit gleichsetzen“. Insgesamt wird die Tour an zwölf Einrichtungen Halt machen. Darunter befinden sich kommunale, private und von der Wohlfahrtspflege getragene Einrichtungen. „Darin liegt für mich der besondere Mehrwert der Tour. Wo gibt es Unterschiede und wo stehen alle vor den gleichen Herausforderungen. Ich freue mich auf den Erkenntnisgewinn“ so der Sozialdemokrat abschließend.
Nach der Tour ist aber nicht Schluss. Nach einer Evaluierungsphase werden dann Pressegespräche mit den lokalen Zeitungen geführt werden. Die Ergebnisse werden ebenfalls in einer Veranstaltung im Herbst mit Fraktionskollegen hier im Wahlkreis diskutiert werden.
Folgende Termine sind geplant ...
21.07.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Gemeinschaftsschule auf Erfolgskurs: 76 Anträge für nächstes Schuljahr
Die Erfolgsgeschichte der Gemeinschaftsschule geht weiter. Trotz einer deutlichen verkürzten Anmeldefrist um vier Monate haben die Schulträger für 76 Schulen einen Antrag gestellt, in ihrer Kommune ab dem Schuljahr 2015/2016 eine Gemeinschaftsschule einzurichten. Zudem haben weitere Kommunen mitgeteilt, wegen der Verkürzung mit ihrem Antrag auf das kommende Jahr auszuweichen. Damit wird die Zahl der öffentlichen Gemeinschaftsschulen auch im übernächsten Schuljahr weiter stark anwachsen.
17.07.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Kita-Ausbau geht voran: Zuwachs höher als Bundeschnitt
76.668 Kinder unter drei Jahren wurden am Stichtag 1. März 2014 in Baden-Württemberg betreut. Das entspricht einem Zuwachs von 12,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr (2013: 68 367 Kinder). Damit liegt die Zuwachsrate in Baden-Württemberg über dem bundesweiten Schnitt von 10,6. Das zeigen aktuelle Zahlen, die das Statistische Bundesamt heute veröffentlicht hat.
16.07.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Historischer Tag: Ganztagsschule im Schulgesetz verankert
Jahrzehntelang war die Ganztagsschule ein Schulversuch, jetzt ist sie im Schulgesetz verankert! Heute hat der Landtag mit den Stimmen von SPD und Grünen das Gesetz für die Ganztagsgrundschule und die Grundstufen der Förderschulen verabschiedet. Ein historischer Tag in der Bildungspolitik des Landes.
08.07.2014 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Entsetzen über Leichtsinnigkeit im AKW Leibstadt
Das Anbringen von Feuerlöschern hatte im AKW Leibstadt zur Beschädigung der Stahlwand geführt, die als Containment, also als Schutzwand vor radioaktiver Strahlung schützen sollte.
Der Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar (Bad Säckingen), der in der Stuttgarter SPD-Fraktion zuständig für Fragen rund um die Reaktorsicherheit ist, zeigt sich entsetzt ob der Leichtsinnigkeit der Maßnahmen und der Verschleppungstaktik bei der Kommunikation dieses Vorfalles.
„Die Nutzung von Kernenergie gleicht einem Spiel mit dem Feuer. Die GAUs und Unfälle in den vergangenen Jahren in der Kernenergiebranche haben zu Recht ein Misstrauen gegenüber der Nutzung der Kernenergie innerhalb der Bevölkerung geführt. Das leichtsinnige Anbringen der Feuerlöscher und die zögerliche Nennung des Unfallzeitpunktes über zwei Wochen nach den Geschehnissen baut nicht gerade Vertrauen innerhalb der Bevölkerung gegenüber den Betreibern und der Kerntechnik per se auf“ so der Abgeordnete Gürakar (SPD), dessen Hochrheinwahlkreis in unmittelbarer Nähe zum AKW Leibstadt liegt.
