20.08.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: Voller Erfolg in der Haushaltspolitik
Nils Schmid, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erläutert den Finanzplan der Landesregierung und verweist dabei auch auf die Erfolge beim Ausbau der Kleinkindbetreuung.
Mit unserem Dreiklang aus konsolidieren, sanieren und investieren beweisen wir seit dem echten Wechsel im Jahr 2011 Handlungsfähigkeit und finanzpolitischen Weitblick. Nach 2011 und 2012 werden wir im Jahr 2016 zum dritten Mal die Netto-Neuverschuldung im Südwesten erreichen. Das ist bislang noch keiner Landesregierung in Baden-Württemberg gelungen!
15.08.2014 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Projektaufruf für neues Förderprogramm
50 Millionen Euro für nationale Städtebau Projekte
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumwelt-und Bauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter ruft Städte und Gemeinden im Wahlkreis Waldshut auf, sich mit Ideen und Vorschlägen für herausragende Projekte zu beteiligen, die beispielgebend sind für die Lösung von drängenden Stadtentwicklungsaufgaben in Deutschland und darüber hinaus.
11.08.2014 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Gemeinschaftschule Wutöschingen profitiert
Für die Erweiterung der Gemeinschaftsschule in Wutöschingen erhält die Stadt über 2,2 Millionen Euro Förderung vom Land. Diese Information erhielten jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar.
29.07.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Mast: Vorbildliche Bildungspolitik in Baden-Württemberg
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat anlässlich der heute vorgelegten Eckpunkte zur Inklusion die Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung als „vorbildlich“ bezeichnet. „Gerade in den letzten wenigen Tagen wurde ganz konzentriert deutlich, welche erfolgreichen Weichen wir in Baden-Württemberg gestellt haben“, so Mast. „Das ist kein Vergleich mehr zu der schwarz-gelben ‚Politik des Versuchs und Irrtums‘ in der Vergangenheit.“
29.07.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Inklusion: Wir wollen Kultur des Miteinanders, nicht der Ausgrenzung
Die Landesregierung hat heute den von Kultusminister Andreas Stoch vorgelegten Eckpunkten zur Inklusion zugestimmt und das Kultusministerium beauftragt, auf dieser Grundlage die Änderung des Schulgesetzes zum Schuljahr 2015/2016 vorzubereiten. Es soll zur Normalität werden, dass Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam unterrichtet werden. „Wir wollen an unseren Schulen eine Kultur des Miteinanders, nicht der Ausgrenzung. Die Inklusion wird hierfür ein wichtiger Gradmesser sein, den wir gemeinsam mit den Schülern, Eltern und Lehrern umsetzen. Wir werden die Schulen für diese Herausforderung gut vorbereiten“, betonte Kultusminister Andreas Stoch.
