28.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Studie zu Integration in BW: Deutliche Anzeichen für eine ansteigende Integration
In Baden-Württemberg gibt es deutliche Anzeichen für eine im Generationenverlauf ansteigende Integration. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Ministerium für Integration in Auftrag gegebene Umfrage unter den fünf größten Einwanderergruppen im Land. „Die vorliegende Studie ist bundesweit einmalig, da sie über die Herkunftsländer hinaus auch Erfahrungen und Einstellungen der ersten, zweiten und dritten Generation ausländischer Herkunft abbildet“, sagte Integrationsministerin Bilkay Öney heute bei der Vorstellung der Ergebnisse.
28.11.2014 in Europa von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Erstmals europäischer Standard für die Planung von Katastrophenschutzmaßnahmen für Atomkraftwerke
"Radioaktive Strahlung macht nicht an Grenzen halt. In unserer Region gibt es gleich mehrere Schweizer und französische Atomkraftwerke in Nähe der deutschen Grenze, insofern dient ein gemeinsames Vorgehen auch unserem Schutz. Ich begrüße daher, dass es gelungen ist, ein gemeinsames europäisches Konzept - unter Beteiligung der Schweiz - zur Bewältigung von schweren atomaren Unfällen zu erarbeiten", so Waldshuts Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Leiter der europäischen Strahlenschutz- und Reaktorsicherheitsbehörden haben erstmals ein europaweites Konzept für die Bewältigung von schweren kerntechnischen Unfällen vorgelegt. Es geht auf eine Initiative des Bundes-umweltministeriums zurück und enthält ein einheitliches Bewertungsschema für den Zustand von Atomanlagen. Außerdem werden erstmals grenzüberschreitende Empfehlungen für erste Maßnahmen bei schweren Atomunfällen gegeben. Das Bewertungsschema ist bewusst auf die wesentlichen Maßnahmen Evakuierung, Aufenthalt in Gebäuden und Jodblockade reduziert.
26.11.2014 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Vorbildlich: Dänemark beteiligt deutsche Öffentlichkeit
Strategische Umweltprüfung an Endlagerplanung
„Dänemark bezieht die deutsche Öffentlichkeit bei der Atomendlagersuche durch eine grenzüberschreitende strategische Umweltprüfung ein. Das ist vorbildlich“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat bereits im September bei einem Gespräch mit dem Generalsekretär des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Walter Thurnherr, in Bern eine grenzüberschreitende strategische Umweltprüfung in der 2. Etappe des Sachplanverfahrens geologisches Tiefenlager gefordert. „Eine UVP im Rahmen des Bewilligungsverfahrens des ausgewählten Standorts ist zu spät“, so Schwarzelühr-Sutter.
25.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Bildung: Zukunftskongress in Ludwigsburg voller Erfolg
Mit über 400 Besuchern war der Zukunftskongress Bildung der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg ein voller Erfolg. „Die SPD hat Vieles in Angriff genommen, wo bei der CDU Stillstand war“, so Generalsekretärin Katja Mast in ihrer Begrüßung.
25.11.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Schmid: Eltern, Schüler und Lehrer brauchen Verlässlichkeit
Nils Schmid erläutert in seiner aktuellen VORWÄRTS-Kolumne seinen Vorschlag eines Schulfriedens für Baden-Württemberg.
Mit der Einigung bei den Realschulen letzte Woche hat unsere Koalition im Land nun auch dieser Schulart Planungssicherheit und Perspektive gegeben. Für mich war dies der gebotene Anlass, den Landesvorsitzenden von CDU, GRÜNEN und FDP erneut das Angebot zu machen, über einen parteiübergreifenden Grundkonsens im Hinblick auf unsere Schulstrukturen zu sprechen.
