04.02.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Islam: Gegen den Generalverdacht
SPD-Landeschef Nils Schmid über den Islam in Deutschland in einem Namensartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Wie hältst du es mit dem Terror? So oder so ähnlich lautet die Gretchenfrage, der sich viele Muslime in diesen Tagen gegenübersehen. Sie zeigt, dass aus den Gewehrläufen der Mörder von Paris neben todbringenden Kugeln noch etwas anderes in unsere Gesellschaft drang: das langsam wirkende Gift des Misstrauens.
02.02.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Bildung: 62 neue Gemeinschaftsschulen starten zum Schuljahr 2015/16
Zum kommenden Schuljahr 2015/2016 werden 62 neue Gemeinschaftsschulen starten. Damit wird es nach den Sommerferien insgesamt 271 öffentliche Gemeinschaftsschulen im Land geben.
30.01.2015 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Positives Signal für Grund- und Werkrealschule Albbruck
Die Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar (SPD) und Reinhold Pix (Grüne) haben aus zuverlässiger Quelle erfahren, dass der Antrag der Grund- und Werkrealschule Albbruck, Albbruck im Landkreis Waldshut-Tiengen genehmigt ist, sich zu einer Gemeinschaftsschule weiterzuentwickeln. Kultusminister Andreas Stoch MdL wird auf einer Landespressekonferenz am kommenden Montag, 02.02.15, die Namen der neu genehmigten Gemeinschaftsschulen der 4. Tranche öffentlich bekanntgegeben.
Die Abgeordneten Gürakar und Pix freuen sich über diese Erfolgsaussichten und gratulieren den Verantwortlichen. Allen Beteiligten, vor allem den engagierten Lehrkräften, den Eltern und ihren Kindern, wünschen sie einen guten Start und viel Erfolg für die Zukunft:
30.01.2015 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Atommüll-Endlager erfordert grenzüberschreitende Umweltprüfung
Die Schweiz hat das Bundesumweltministerium über die weiteren Schritte des Landes bei der Endlagerstandortsuche für die Lagerung radioaktiver Abfälle informiert. Dazu erklärt Waldshuts Bundestagsabgeordnete (SPD) und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter: "Wir haben uns in Deutschland entschieden, in einem transparenten und wissenschaftsbasierten Verfahren einen Standort für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle zu finden. Von daher zielt das Vorgehen der Schweizer Behörden, die weiteren Pläne öffentlich vorzustellen und uns als Nachbarstaat zu informieren, in die richtige Richtung. Aber wir erwarten weitergehende Schritte, nämlich, dass die Schweiz nun endlich eine grenzüberschreitende Umweltprüfung einleitet.
Schließlich liegen die beiden Standortregionen, die im weiteren Verfahren untersucht werden sollen, in direkter Grenznähe zu Deutschland. Darüber habe ich bereits im vergangenen September mit Vertretern der Schweizer Regierung in Bern Gespräche geführt. Wir werden uns weiterhin intensiv am Schweizer Sachplanverfahren beteiligen, um die Interessen der deutschen Bevölkerung geltend zu machen."
29.01.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Minister Schmid verabschiedet Staatssekretär Rust
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat heute Staatssekretär Ingo Rust in einer offiziellen Feierstunde verabschiedet. Rust wird zum 1. Februar 2015 das Amt des Finanzbürgermeisters der Stadt Esslingen übernehmen.
