15.01.2016 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Schwarzelühr-Sutter besorgt über Sicherheitskultur im Atomkraftwerk Leibstadt
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat sich besorgt gezeigt über ein Ereignis mit sicherheitstechnischer Relevanz im Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. Wie jetzt öffentlich bekannt wurde, war in dieser Anlage das Notstandssystem über 11 Tage hinweg nicht verfügbar. Ursache dafür war ein Fehler im Instandhaltungsprogramm. Der Vorfall ereignete sich bereits 2014.
Rita Schwarzelühr-Sutter: "Die Vorgänge im AKW Leibstadt sind Indizien für eine unzureichende Sicherheitskultur. Es zeigt sich erneut, dass beim Betrieb von Atomanlagen Fragen der Sicherheitskultur viel stärker in den Blick genommen werden müssen, als das bisher der Fall ist." Das Atomkraftwerk steht nur knapp 2 Kilometer vom deutschen Ort Waldshut-Tiengen entfernt.
14.01.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Große Nachfrage nach Wohnraumförderung im Jahr 2015
Für den Bau, Erwerb und die Modernisierung von Wohnungen sind im vergangenen Jahr 2015 Kredite und Zuschüsse in Höhe von 2,2 Milliarden Euro durch die L-Bank ausgegeben worden. Damit wurde die Wohnraumförderung im Vergleich zu 2014 um 10,8 Prozent ausgeweitet.
12.01.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Aufruf zur Kundgebung gegen Rassismus und Gewalt am 16. Januar in Stuttgart
Auch in Baden-Württemberg nehmen fremdenfeindliche Übergriffe und Gewalt gegen Flüchtlinge zu. Zwischen November und Januar sind sieben Brandstiftungen in Flüchtlingsunterkünften verübt worden. Bundesweit gab es mehr als 220 Angriffe.
12.01.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Soziales Wachstumsprogramm für Baden-Württemberg
Baden-Württemberg wächst. Die Bevölkerung nimmt zu, nicht nur durch Einwanderung aus anderen Ländern, sondern auch durch Zuzüge aus anderen Teilen Deutschlands. Auch Wirtschaft und Beschäftigung wachsen.
09.01.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Sicherheit: 5-Punkte-Plan nach sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht
Nach den massenhaften sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht in Köln und ähnlichen Vorfällen in Stuttgart hat Innenminister Reinhold Gall den baden-württembergischen Landespolizeipräsidenten beauftragt, einen 5-Punkte-Plan umzusetzen, um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken.
