22.01.2016 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Antrittsbesuch bei Waldhuts OB Frank
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und der SPD-Landtagsabgeordnete Hidir Gürakar sind im Rahmen eines Antrittsbesuchs mit dem Waldshut-Tiengener Oberbürgermeister Dr. Philipp Frank zum Gespräch zusammen gekommen.
Beide Seiten betonten, im Sinne der Region parteiübergreifend eng zusammen arbeiten zu wollen. Anfang 2014 habe die Region parteiübergreifende Arbeit bewiesen, als sich Amts- und Mandatsträger als „große Koalition vom Hochrhein“ zusammenschlossen und sich beim Bundesverkehrsminister für den zügigen Weiterbau der A98 stark machten. „Die Hochrheinregion braucht dringend die A 98 als leistungsfähige Ost-West-Verbindung. Ein durchgängiger, einheitlicher Lückenschluss ist unabdingbar. Dafür setzen wir uns weiter ein“, so die beiden SPD-Abgeordneten.
20.01.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD bekräftigt Nein zu Podien mit der AfD
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die gemeinsame Entscheidung der SPD-Führung, nicht an Podien mit der AfD teilzunehmen, bekräftigt.
20.01.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Wissenschaft: Gemeinschaftsschulen müssen Vergleich mit anderen Schularten nicht scheuen
Das Forschungsprojekt „WissGem“, das vom Wissenschaftsministerium im Dezember 2012 in Auftrag gegeben worden war und im August 2013 gestartet ist, verfolgt die Zielsetzung, Gelingensfaktoren von Gemeinschaftsschulen zu untersuchen.
19.01.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Modernisierungspakt: 60 Milliarden jährlich für Deutschland
Gestern hat die SPD-Spitze auf ihrer Klausur Nils Schmids Vorschlag für einen Modernisierungspakt angenommen. Nur mit diesem können wir den angefallenen Investitionsstau überwinden.
15.01.2016 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Schwarzelühr-Sutter besorgt über Sicherheitskultur im Atomkraftwerk Leibstadt
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, hat sich besorgt gezeigt über ein Ereignis mit sicherheitstechnischer Relevanz im Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. Wie jetzt öffentlich bekannt wurde, war in dieser Anlage das Notstandssystem über 11 Tage hinweg nicht verfügbar. Ursache dafür war ein Fehler im Instandhaltungsprogramm. Der Vorfall ereignete sich bereits 2014.
Rita Schwarzelühr-Sutter: "Die Vorgänge im AKW Leibstadt sind Indizien für eine unzureichende Sicherheitskultur. Es zeigt sich erneut, dass beim Betrieb von Atomanlagen Fragen der Sicherheitskultur viel stärker in den Blick genommen werden müssen, als das bisher der Fall ist." Das Atomkraftwerk steht nur knapp 2 Kilometer vom deutschen Ort Waldshut-Tiengen entfernt.
