02.02.2008 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Wolfgang Drexler erhält den Gustav-Struve-Hut
Mit Wolfgang Drexler erhält in diesem Jahr erstmals ein Schwabe den Gustav-Struve-Hut. Der SPD-Ortsverein Wehr verleiht den Gustav-Struve-Hut, der an den badischen Revolutionär erinnern soll, jeweils an Personen, die in besonderer Weise für die Demokratie einstehen. Im vergangenen Jahr erhielt den Hut der heutige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler. Drexler bekommt die Auszeichnung am Aschermittwoch im historischen Gasthaus Krone im südbadischen Wehr überreicht, wo Gustav Struve am 25.09.1848 verhaftet wurde. Der Erste stellv. Landtagspräsident verbindet mit der Auszeichnung in Wehr seinen diesjährigen Aschermittwochs-Auftritt, der um 20 Uhr im Gasthaus Krone beginnt.
30.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD: Auswirkungen des Stellenabbaus bei der Polizei zeigt „unglaubwürdige Sicherheitspolitik“ der Landesregierung
SPD-General Jörg Tauss: „Die Stadtbezirke und die Polizeibeamten dürfen jetzt die Suppe auslöffeln, die die Landesregierung ihnen eingebrockt hat“
27.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg: Wahlsonntag ist „Wendepunkt in der großen Koalition“
Ute Vogt: „Das wachsweiche Präsidialgetue von Frau Merkel findet heute ein knallhartes Ende“
25.01.2008 in Europa von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Kantonsbürokratie plagt deutsche Firmen
SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter MdB hat
Bundeswirtschaftsminister Glos aufgefordert, sich bei der nächsten Sitzung der EU-Ratsarbeitsgruppe "EFTA" für deutsche Firmen einzusetzen, die in der Schweiz Aufträge erhalten. Handwerker, Berater und andere Dienstleister haben bereits seit längerer Zeit in manchen Kantonen mit erheblichen bürokratischen Hemmnissen zu tun. „Die Probleme mit den so genannten "flankierenden Maßnahmen" sind Herrn Glos und seinem Ministerium hinlänglich bekannt. Bislang sind aber keine zufriedenstellenden Lösungen für unsere Handwerker gefunden worden“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete.
25.01.2008 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Mannheimer Erklärung im Wortlaut
In Städten und Gemeinden gewinnen – unser Land nach vorne bringen. Die Mannheimer Erklärung zum Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg Januar 2008 im Wortlaut. Mehr zu den aktuellen Postionen und zur Strategie der SPD Baden-Württemberg
