15.03.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD-Arbeitskonferenz treibt Vorbereitungen für Kommunalwahlen 2009 voran
Ute Vogt: „Wir wollen gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit sichern, die öffentliche Daseinsvorsorge wahren, eine moderne Bildungspolitik durchsetzen und uns für preiswerte Energie und Klimaschutz stark machen – das ist die Politik, die die SPD als die linke Volkspartei verfolgt, um zu gewinnen“
Funktionsträger verabschieden Erklärung zum Umgang mit der Linkspartei auf Grundlage des Präsidiumsbeschlusses
07.03.2008 in Anträge von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Was ist Sache beim Kinderkrebs durch AKW's?
Der örtliche Landtagsabgeordnete Alfred Winkler fordert von der Landesregierung eine Ausweitung der so genannten „Epidemiologischen Studie zu Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken“. Diese berücksichtigt bisher keine grenzortnahen Standorte ausländischer Atomkraftwerke, wie dem am schweizer Ufer des Hochrheins. Das soll sich nach dem Willen Winklers ändern.
05.03.2008 in Landtagsfraktion von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Schulstruktur: SPD dringt auf längeres gemeinsames Lernen
In einer von SPD und Grünen beantragten Aktuellen Debatte verlangt SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel von der Landesregierung, in der Bildungspolitik endlich die überfälligen Strukturreformen anzupacken und für die Kommunen Planungssicherheit zu schaffen. Innovative Schulentwicklungen dürften nicht länger blockiert werden. In einem ersten Schritt müsse die 6-jährige Grundschule eingeführt und so längeres gemeinsames Lernen ermöglicht werden. Schmiedel will die Grundschulempfehlung abschaffen und die Eltern selbst entscheiden lassen, welche Schule ihr Kind nach der 4. Klasse besucht. Mit einem Ganztagsschulkonzept müsse man das G8 neu ausrichten.
28.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 25. Februar 2008
Hier im kompletten Wortlaut der Beschluss des Parteivorstandes der SPD, den dieser am 25. Februar 2008 in Berlin mit einer Gegenstimme verabschiedet hat.
27.02.2008 in Landespolitik von KomPl@t - (inaktiv)
Unterschriftenaktion für Schule als Lebensort gestartet
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Baden-Württemberg startet heute eine Unterschriftenaktion für den Wiedereinstieg des Landes in die Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit.
