29.04.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
1. Mai: Ute Vogt fordert faire Regeln für Leiharbeit
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat zum Tag der Arbeit am 1. Mai faire Bedingungen bei der Leiharbeit gefordert. „Wir wollen, dass alle Menschen von ihrer Arbeit gut leben können. Flexibilität darf nicht zu Lasten der Leiharbeitskräfte gehen“, so Vogt.
28.04.2008 in Ortsverein von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Jahreshauptversammlung der SPD Laufenburg
Mitglieder, Freunde und Gäste der SPD Laufenburg tagten im Gasthaus Adler in Laufenburg-Hauenstein.
Auf der Tagesordnung stand neben zahlreichen Wahlen der Delegierten für die verschiedenen Parteitage auch ein Redebeitrag der Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Waldshut, Rita Schwarzelühr-Sutter. Sie sprach zum Thema "Gute Arbeit" und beschäftigte sich mit Fragen der sozialen Gerechtigkeit zu Lohn, Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen in Deutschland.
26.04.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
„Aufbruch und Verlässlichkeit“: Eckpunkte zur Kommunalwahl 2009
Auf einer Aktivenkonferenz mit über 350 Amts- und Mandatsträgern der SPD Baden-Württemberg in Filderstadt hat die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt am Samstag programmatische Eckpunkte zur Kommunalwahl 2009 vorgestellt.
26.04.2008 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Beratungen zur Kommunalpolitik in Filderstadt
Die Kreisvorstandsmitglieder Hidir Gürakar (Bad Säckingen), Janos Peter (Wehr) und Guido Burkhardt (Murg) waren Teilnehmer der heutigen "Aktivenkonferenz" der Baden-Württembergischen Landes-SPD. Unter dem Motto "Nah bei den Menschen" tagten die Genossinnen und Genossen in Filderstadt.
Auf dem Programm standen insbesondere Themen der SPD Kommunalpolitik. So hat die Landesvorsitzende Ute Vogt die Eckpunkte des Baden-Würtembergischen Kommunalwahlprogramms 2009 vorgestellt. Am Nachmittag moderierte der Waldshuter Landtagsabgeordnete Alfred Winkler eines der vier Fachsymposien zum Thema "Versorgung in Stadtteilen und im ländlichen Raum".
26.04.2008 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
Die Große Koalition will die ‚Digitale Kluft’ überwinden und mit einem Maßnahmenbündel eine flächendeckende Breitbandversorgung erreichen. Rund 200 Kommunalpolitiker und Branchenvertreter diskutierten am Mittwoch auf einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin darüber, wie die Situation in unterversorgten Gebieten verbessert werden kann.
Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Während in den Zentren unter dem Stichwort VDSL schon das Superbreitband ausgerollt wird, verfügen rund 2000 Gemeinden in Deutschland über keinen oder nur über einen teilweise funktionierenden Breitbandanschluss“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Die rund zehn Prozent der Bevölkerung, die davon betroffen sind, haben erhebliche Nachteile, da heute von jedem erwartet wird, über eine schnelle Datenleitung erreichbar zu sein. Dies gilt für die Tourismusbranche, für Betriebe und Arbeitnehmer, für Schüler und Studierende sowie für das Privatleben.“
Die SPD-Bundestagsfraktion konnte ihren Gästen Positives berichten. „Der
Deutsche Bundestag hat am 10. April 2008 beschlossen, die „Digitale
Spaltung“ aufzuheben und die Bundesregierung aufgefordert, eine ‚Task
Force’ einzurichten“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete
Rita Schwarzelühr-Sutter. Diese werde Hilfestellungen für die
unterversorgten Gemeinden anbieten. Außerdem würden öffentliche
Fördermittel (EU-Struktur-/Regionalfonds, Beihilfen) sowie finanzielle
Hilfen des Bundes zur Verfügung stehen.
