24.07.2008 in Politik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Schienennahverkehr: Verbesserung der Kundenrechte
ÖPNV muss für alle Nutzerinnen und Nutzer attraktiv sein. Die Kundinnen und Kunden wünschen sich zuverlässige und sichere Busse und Bahnen, freundlichen und verbindlichen Service, hinreichend ausgestatteten und möglichst barrierefreien Zugang zu den Transportmitteln.
In vielen Punkten hat die Deutsche Bahn Nachhofbedarf, wie auch die Leser-Umfrage des Südkuriers vom 27.7.08 gezeigt hat. Aber einiges hat sich schon gebessert. So wird den Fahrgästen im Zug heute immer öfter der Grund für die Verspätung mitgeteilt. Auch die Politik hat im Eisenbahnverkehr Handlungsbedarf gesehen. So ist unter deutscher Präsidentschaft eine EU-Verordnung verabschiedet worden, die Fahrgastrechte im grenzübergreifenden Schienenverkehr vorschreibt. Die deutsche Bundesregierung will die Verbesserungen für die Fahrgäste vor in Krafttreten der Verordnung noch in diesem Jahr Beschließen. Die Verbraucherrechte für die Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer beinhalten Entschädigungsansprüche, Informationsrechte, Haftungsregeln, Verbesserungen für mobilitätseingeschränkte Menschen und ein Beschwerdemanagement.
17.07.2008 in Projekte von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Bundeswettbewerb Stadtbeleuchtung
Rund ein Drittel der Straßenbeleuchtung in Deutschland ist 20 Jahre und älter – und verbraucht oft mehr Energie als heute nötig wäre.
Ein Bundeswettbewerb soll die Städte und Gemeinden jetzt auf die Möglichkeiten der Energieeinsparung und Kostensenkung aufmerksam machen. Den Kommunen mit den besten Konzepten winken Investitionsförderungen des Bundesumweltministeriums.
Die Beleuchtung von Straßen, Plätzen und Brücken verbraucht in Deutschland rund drei bis vier Milliarden Kilowattstunden jährlich. Das entspricht dem Stromverbrauch von rund 1,2 Millionen Haushalten. Pro Jahr fallen so über zwei Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) an.
17.07.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt fordert volle Pendlerpauschale
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat ihre Forderung nach der Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer bekräftigt.
16.07.2008 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Verlässliche Strukturen für Arbeitslose
Optionskommune des Landkreises kann unbefristet weiterarbeiten
„Der Status Quo für die Optionskommunen und die ARGEn bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen bleibt erhalten“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Darauf hat sich in dieser Woche die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der 16 Länder geeinigt. „Das Amt für Wiedereingliederung in Waldshut hat nun Planungssicherheit und kann wie die anderen 68 Optionskommunen unbefristet weiterarbeiten“, so Schwarzelühr-Sutter.
15.07.2008 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Verworren: Kleine Ursache, grosse Wirkung am Fahrkartenautomaten
"Die verwirrende Situation an den Fahrkartenautomaten im Waldshuter Bahnhof soll nach Auskunft der Bahn bald behoben und der Fahrpreis zwischen Waldshut und Koblenz (Schweiz) im Nahverkehrsautomat richtig gestellt werden.
Am Fernverkehrsautomat hängt ein Hinweis, dass der Kunde den Fahrschein im Reisezentrum kaufen möge. Zum kommenden Fahrplanwechsel erhält auch die SBB die Möglichkeiten einen eigenen Automaten im Bahnhof Waldshut zu installieren, an dem dann alle Binnenfahrscheine der SBB gelöst werden können. Die Zahlung an diesem Automaten kann dann mit Schweizer Franken oder Euro erfolgen" sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Waldshuter Wahlkreisabgeordnete hatte sich persönlich an die Deutsche Bahn gewandt, nachdem die falschen Fahrpreise an den Fahrkartenautomaten im Waldshuter Bahnhof bekannt wurden.
