18.08.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Winkler fordert beitragsfreien Kindergarten
„Der SPD-Landtagsabgeordnete Alfred Winkler fordert, zusammen mit seiner Fraktion, die Einführung des beitragsfreien Kindergartens. "Wer den Bildungsauftrag des Kindergartens wirklich stärken und die Familien spürbar entlasten will, muss den Kindergartenbesuch schrittweise gebührenfrei stellen", begründet Winkler die Forderung.
Der Entwurf seiner Fraktion sehe hier, so der Landtagsabgeordnete, einen Stufenplan vor, der bereits im Kindergartenjahr 2008/09 beginnen könne. Ab dem Kindergartenjahr 2010/11 solle dann der Kindergartenbesuch für alle Kinder ab dem dritten Geburtstag vollständig beitragsfrei sein. Darüber hinaus fordert der SPD-Gesetzentwurf, dass das Land den Kommunen die durch die Beitragsfreiheit entstehenden Mehrkosten vollständig erstattet.
18.08.2008 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Krankenkassen gängeln Hochrhein-Eggberg-Klinik
In einem Brief an die Sozialministerin des Landes Baden-Württemberg, Dr. Monika Stolz, hat die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Ministerin auf die Belegungspraxis der AOK Baden-Württemberg in mehreren Kliniken im Landkreis hingewiesen. Seit Monaten erreichen die Abgeordnete Klagen über eine Belegungssteuerung der Kasse, die den Häusern zufolge zu einem starken Rückgang der Patienten führt.
„Ich nehme die Klagen der Kliniken sehr ernst“, so Schwarzelühr-Sutter. „Es geht in dieser Angelegenheit nicht nur um eine bestmögliche gesundheitliche Betreuung der Patienten, sondern auch um den Erhalt vieler Arbeitsplätze im Gesundheitsbereich in unserer Region.“
01.08.2008 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Schneckentempo bei hohen Temperaturen
Im Sommer gibt es immer wieder massive Verspätungen auf der Bahnstrecke Basel-Ulm/Singen. Diese stehen offensichtlich im Zusammenhang mit den Außentemperaturen. Kaum steigt das Thermometer in sommerliche Bereiche, müssen die Züge auf der Strecke Pausen einlegen und die Motoren abkühlen lassen.
"Für die Deutsche Bahn AG als international tätiges Unternehmen ist eine solche Situation mehr als peinlich. Züge, die mit normalen sommerlichen Temperaturen nicht zu Recht kommen, sind anachronistisch“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
31.07.2008 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Tourismus in unserer Region: Rita Schwarzelühr-Sutter startet Sommertour
„Mit ca. 2,8 Mio. Beschäftigten und über 100.00 Ausbildungsplätzen stellt der Tourismus in Deutschland eine zukunftsorientierte Branche dar. In unserer Region erleben wir einen Aufschwung des Tagestourismus, freuen uns über kräftige Zuwächse bei ausländischen Gästen und beobachten viele innovative Trends – Grund genug, das Thema Tourismus auf meine Agenda zu setzen“, begründet die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter das Motto ihrer Sommertour 2008.
Vom 4. – 8. August wird sie Ausflugs- und Urlaubsziele in ihrem Wahlkreis besuchen, sich neue Projekte vorstellen lassen und sich mit Menschen austauschen, die im Tourismus arbeiten.
Den Auftakt der Sommertour werde ein Besuch der Aqualon Therme in Bad Säckingen und Gespräche über die Zukunft des Bäderwesens am Hochrhein bilden. Außerdem werde Schwarzelühr-Sutter zwei Ferienhöfe im Hochschwarzwald besuchen, das Caritas-Haus Feldberg besichtigen, sich die Windkraftanlagen in St. Peter zeigen lassen, an einer Führung durch eine Privat-Brennerei in Albbruck teilnehmen, in Höchenschwand mit den Beteiligten der Aktion „Sommernachtstraum“ diskutieren und das von Landfrauen betriebene Cafe „Goldene Krone“ in St. Märgen besuchen.
31.07.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
„Rumreparieren ist einfach zu wenig“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt über eine zukunftsgerichtete Bildungspolitik, Oettingers Abwanderungstendenzen und das gekippte Rauchverbot im Interview mit der Esslinger Zeitung
