09.02.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Honorarreform der Ärzte
„Nach den Protesten von Ärzten in der Region gegen die Honorarreform erwarte ich eine sachliche und ehrliche Diskussion. Sicherlich müssen dabei die Probleme des ländlichen Raums und der demografischen Entwicklung berücksichtigt werden“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Die Honorarreform bringt den Ärztinnen und Ärzten bundesweit zusätzliche Mittel von 2,75 Mrd. Euro. Fakt ist, dass die Beitragszahlerinnen und –zahler diese Gelder aufbringen. Diese Mittel werden von den Krankenkassen an die Kassenärztlichen Vereinigungen überwiesen. Dieses Geld versickert weder bei Kassenärztlichen Vereinigungen noch bei Krankenkassen, sondern wird den niedergelassenen Ärzten in voller Höhe zur Verfügung gestellt. Für die einzelne Praxis kommt es auf das Gesamtbild an und nicht auf die Vergütungshöhe einzelner, ausgewählter Leistungen. Auch insofern ist zu erwarten, dass sich für sehr viele Praxen in Deutschland die Gesamtsituation deutlich besser darstellt als dies gegenwärtig kommuniziert wird“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.
08.02.2009 in Ortsverein von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Herbert Steinmeier neuer SDP Chef in Murg
Der 55jährige Herbert Steinmeier aus Murg ist neuer Vorsitzender der Murger Sozialdemokraten. Die versammelten Mitglieder wählten ihn einstimmig in die neue Funktion. Stellvertretende Vorsitzende sind Manuele Kirschbaum und Rolf Kapp.
Die Mitglieder des Ortsvereins Murg hatten sich am Freitag versammelt um einen neuen Vorstand zu wählen. Die Übergabe der Ämter war bereits seit längerer Zeit vorbereitet worden. Zwar wechselten die Positionsbesetzungen bei den Murger Sozialdemokraten, die Mannschaft insgesamt wird jedoch auch weiterhin zusammenarbeiten. Der neue SPD Chef in Murg setzt auf Kontinuität und Solidarität, wie er in seiner Ansprache mehrfach betonte.
Die erste Amtshandlung des frisch gewählten Vorsitzenden: der 22jährige Daniel Stein aus dem Murger Ortsteil Hänner erhielt als neues Mitglied von Herbert Steinmeier das rote Parteibuch und wurde damit in die SPD aufgenommen.
04.02.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Konjunkturprogramm des Bundes muss am Hochrhein ankommen
Afred Winkler MdL: Die Vorhaben und Projekte auf Straße und Schiene am Hochrhein müssen durch das Konjunkturprogramm von Land und Bund endlich vorankommen.
„Die gemeinsamen Forderungen von IHK und den Kommunen, die Hochrhein-Autobahn endlich voranzutreiben, kann ich nur unterstützen und bekräftigen“, so Winkler. Viele dringliche Projekte liegen seit Jahren auf Halde und sind zum Teil noch gar nicht baureif geplant. Hierzu gehören die Autobahn-Abschnitte der A98 aber auch die wichtigen und dringenden Ortsumfahrungen wie Grimmelshofen, Oberlauchringen und Jestetten. Ganz abgesehen vom schlechten Zustand der Landstraßen, wonach einer Antwort der Landesregierung auf Anfrage des SPD-Abgeordneten Alfred Winkler 17 % in sehr schlechtem Zustand sind und über 50 % in schlechtem bis mittelmäßigem Zustand.
„Ich kann die Forderung von IHK und Regionalverband bei einer besseren Berücksichtigung unserer Region bei der Mittelvergabe nur unterstützen“, so der Abgeordnete. Auch der Ausbau der Schieneninfrastruktur, Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sowie Rücknahme der gestrichenen IRE-Verbindungen gehören unbedingt in das Maßnahmepaket des Konjunkturprogrammes. „Schließlich“, so Winkler, „ist das Regierungspräsidium gefordert Planung so voranzutreiben, dass die Konjunkturprogramme in unserer Region möglichst schnell zünden“.
04.02.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD wirft Oettinger Verzögerungstaktik beim Bau der Ethylen-Pipeline durch Baden-Württemberg vor
Fraktionschef Schmiedel: "Die Landesregierung muss handeln, bevor potenzielle Investoren abspringen"
31.01.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD-Neujahrsempfang in Stuttgart: Steinmeier wirbt für globale Marktregeln
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat beim großen Neujahrsempfang der SPD Baden-Württemberg in der Stuttgarter Liederhalle „die Einigung auf weltweit geltende Spielregeln inmitten der Weltwirtschaftskrise“ hervorgehoben.
