16.03.2009 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD-Frauen verschenken Rose
Für eine freudige Überraschung sorgten die SPD-Frauen der Waldshuter Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zum Internationalen Frauentag.
Wie es mittlerweile zu einer schönen Tradition geworden ist, verteilten sie am Samstag beim Waldshuter Männle Rosen. Viele Frauen nutzten die Gelegenheit, um sich mit den SPD-Frauen, darunter die Waldshuter Gemeinderatskandidatin Isa Hess (2.v.r.) und Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (1.v.l.), über aktuelle Themen auszutauschen. Neben Gleichstellungsfragen war auch die Finanzkrise Gesprächsthema.
13.03.2009 in Ortsverein von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
ALM wählt Kreistagsgandidaten
Die SPD Ortsvereine Albbruck, Laufenburg und Murg (ALM) haben bei Ihrer gemeinsamen Mitgliederversammlung am 12.03.2009 in Laufenburg Hauenstein die Weichen zur Kreistagswahl 2009 gestellt.
Der Vorsitzende der gastgebenden Sozialdemokraten aus Laufenburg Robert Terbeck eröffnete die Sitzung. Kreisrat Dieter Schwandt und sein Fraktionskollege Rolf Rüttnauer gaben den Anwesenden einen Überblick über das Wahlprogramm auf Kreisebene.
12.03.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Bad Säckingen: Kandidaten stehen fest
Sie SPD Bad Säckingen hat ihre Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. Dietmar Sutter, amtierender Kreisrat, führt die Liste an. Er gab am Dienstag genauso wie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter einen Überblick über die Arbeit des Gremiums.
Die anderen Kandidaten sind der Bad Säckinger SPD Vorsitzende Hidir Gürakar, Cornelia Rüder-Bejar, Manuel Knapp, Ulrich Schoo und Juliane Brenke.
11.03.2009 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Flugsicherung bleibt staatlich
Heute hat das Kabinett die Neuregelung der Flugsicherung beschlossen. Die Grundgesetzänderung sei notwendig, um europarechtliche Regelungen umsetzen zu können. Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Friedrich (Kreis Konstanz) und Rita Schwarzelühr-Sutter (Kreis Waldshut) melden sich dazu wie folgt zu Wort:
"Obwohl die Deutsche Flugsicherung GmbH zu 100 Prozent in staatlicher Hand bleibt, können wir der Grundgesetzänderung nicht zustimmen, solange es keine politische Lösung zum Flughafen Zürich gibt und die Problematik mit der schweizerischen Flugsicherung Skyguide nicht geklärt ist".
11.03.2009 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Abfahrt Hauenstein: Ausrede Naturschutz
"Die Auskunft aus dem Regierungspräsidium zur Planungen für die Abfahrt Hauenstein verwundert mich sehr", sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreis Waldshut Rita Schwarzelühr-Sutter. "Vor kurzem wurde noch gefordert, das Projekt in das Konjunkturprogramm aufzunehmen und heute wird die geforderte Naturschutzprüfung als Bremse auserkoren. Ich möchte wissen, wann endlich die Voraussetzungen geschaffen werden, damit geplant werden kann und wir endlich eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung bekommen."
"Seit 2003 gilt schon der Bundesverkehrswegeplan. Seit 2003 ist bekannt, dass wegen der hohen ökologischen Wertigkeit des südlichen Schwarzwaldes die Hochrheinautobahn als Projekt mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag (sog. Umweltstern) eingestuft ist. Auch das so genannte Halle-Urteil ist von 2007. Das Erfordernis umfangreicher naturschutzrechtlicher Prüfungen für die Anbindung der A 98 an die B 34 ist also nichts Neues, sondern eine lang bekannte Anforderung an die Planungen."
