28.09.2009 in Presseecho von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Südkurier Kommentar: Nur noch ein Abgeordneter - Kreis Waldshut verliert an Einfluss
Nur noch ein Bundestagsabgeordneter: Der Wahlkreis Waldshut verliert in Berlin an Einfluss. Spannend wird die Frage, was Schwarz-Gelb für regionale Konflikt-Themen wie Fluglärm und Schweizer Atompläne bedeutet.
Auch im Kreis Waldshut ist das Ergebnis der Bundestagswahl eindeutig schwarz-gelb. Nun dürfen die Stimmbürger hoffen, dass die christlich-liberale Regierungskoalition der Wirtschaft Impulse gibt, die auch am Hochrhein ankommen. Schon jetzt steht allerdings fest, dass die Region es in Zukunft schwerer haben wird, sich in Berlin Gehör zu verschaffen. Die Abwahl der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter ist nicht nur für die Politikerin selbst und ihre Partei ein Debakel. Dass der Wahlkreis künftig nur noch durch einen Abgeordneten vertreten wird, kann kein Grund zur Freude sein. Unabhängig politischer Präferenzen ist festzustellen, dass Rita Schwarzelühr-Sutter im Wahlkreis eine Arbeit geleistet hat, die künftig fehlen wird. Hinzu kommt die Frage, was Schwarz-Gelb für Themen wie Fluglärm und Schweizer Atompläne bedeutet.
Es war die SPD, die nach jahrzehntelanger CDU-Passivität Bewegung in den Dauerkonflikt um den Airport Zürich-Kloten gebracht hatte. Der sozialdemokratische Verkehrsminister Kurt Bodewig hat 2003 erstmals Flugbeschränkungen erlassen, die zumindest eine teilweise Minderung der Belastung brachten. Registriert werden muss auch, dass die neue Bundesregierung vollständig aus atomfreundlichen Parteien zusammengesetzt ist. Mit welchem Gewicht und welcher Glaubwürdigkeit künftig schweizerische Pläne für ein Endlager in Grenznähe und einen neuen Super-Kernreaktor in Beznau kritisch begleitet werden, bleibt abzuwarten.
28.09.2009 in Wahlen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen»
Die SPD muss sich nach Ansicht ihrer baden-württembergischen Landesvorsitzenden Ute Vogt nach dem Wahldebakel neu formieren. «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen», sagte Vogt am Sonntag in Stuttgart. «Wir müssen uns anders aufstellen.» Die Erfolge der großen Koalition in Berlin seien allein von der CDU und der Kanzlerin Angela Merkel verkauft worden.
«Es gibt nichts zu beschönigen», sagte Vogt, warnte aber vor Schnellschüssen: Die SPD müsse sich jetzt vor allem Zeit nehmen, um die richtigen Schlüsse aus der «bitteren Niederlage» zu ziehen. Die Parteispitze in Berlin müsse «mit Besinnung» zu Werke gehen
28.09.2009 in Wahlen von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Wahlkreis Waldshut ohne Mandat
Die Wählerinnen und Wähler haben das Bundestagsmandat des Wahlkreises 288 nicht an die SPD Kandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter vergeben. CDU Mann Dörflinger machte das Rennen. Doch auch über die Landesliste kann die Dipl. Betriebswirtin und SPD Kreisvorsitzende nicht wieder in den Deutschen Bundestag einziehen.
Die engagierte Bundespolitikerin war seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Damals löste sie die Abgeordnete Karin Rehbock-Zureich ab, die nicht mehr kandidierte.
27.09.2009 in Wahlen von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Vorläufiges Wahlergebnis der Bundestagswahl im Wahlkreis Waldshut Hochschwarzwald
Um kurz nach 21°° Uhr ist das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl für den Wahlkreis Waldshut Hochschwarzwald eingetroffen. Details
Die Wahlbeteiligung (-6.7%) und die großen Volksparteien sind im Wahlkreis die Verlierer der Bundestagswahl 2009. Besonders große Verluste müssen die Sozialdemokraten mit -8.9% hinnehmen. Die CDU verliert -5.2% im Vergleich zu 2005. Da tröstet es die Genossinnen und Genossen kaum, dass die Verluste in Bezug auf die Bundesebene noch unterdurchschnittlich blieben.
27.09.2009 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Wahlparty
Die SPD-Bundestagsabgeordnete und -kandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter und der SPD Kreisverband Waldshut laden alle Interessierten herzlich an diesem Sonntag zur SPD-Wahlparty ein. Gemeinsam werden wir den Wahlprognosen entgegenfiebern und die Ergebnisse diskutieren.
Die Wahlparty findet statt:
wann: am Sonntag, den 27. September 2009 ab 17:30 Uhr
wo: im Rheinischen Hof, Kaiserstraße 98, 79761 Waldshut-Tiengen
