29.11.2009 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Erfolg für Kreisvorsitzende: Wahl im 1. Wahlgang
Die Vorsitzende der SPD im Kreis Waldshut Rita Schwarzelühr-Sutter konnte die rund 300 Delegierten beim Landesparteitag in Karlsruhe spontan für sich gewinnen: Schon im ersten Wahlgang wurde ihr Wiedereinzug in den Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg betätigt.
Auch weitere SPD Politiker aus dem Kreisgebiet Waldshut punkteten mit sehr guten Wahlergebnissen. So wurde die frühere Bundestagsabgeordnete und heutige SPD Fraktionsvorsitzende im Waldshuter Kreistag Karin Rehbock-Zureich erneut Mitglied der Antragskommission der Landespartei. Die Antragskommission berät sozusagen die politischen Ideen und Entwürfe, die aus den Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften und Kreisverbänden an die Landesebene weitergereicht werden. Eine Institution, die die SPD zukünftig wieder sehr viel stärker in die politische Arbeit einbeziehen will um die Meinung der Basis wieder besser zu berücksichtigen. Eine Lehre aus den vergangenen Wahldebakeln und der Unzufriedenheit der Parteimitglieder mit so mancher Top-down Entscheidung.
28.11.2009 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Wahlen beim Landesparteitag
Die Wahlergebnisse des SPD Landesparteitags in Karlsruhe gibt es hier
27.11.2009 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD Landesparteitag in Karlsruhe
Live Berichterstattung Ihres SPD Kreisverbandes Waldshut direkt aus der Stadthalle Karlsruhe.
Seien Sie live dabei, wenn die SPD in Baden Württemberg Freitag und Samstag ihren Landesparteitag mit der Neuwahl des Landesvorsitzenden abhält. Besuchen Sie dazu regelmäßig unsere Seite auf Twitter oder nutzen Sie Ihr bewährtes Werkzeug zum Abruf von Twittennachrichten, den so genannten "Tweets".
Hier geht es zu den Twitter Nachrichten der SPD WT
24.11.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Christian Lange zum Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag gewählt
Die Baden-Württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten haben am gestrigen Montagabend Christian Lange, Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd, als Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg einstimmig bestätigt. „Das mir meine Kolleginnen und Kollegen zum dritten Mal in Folge das Vertrauen aussprechen, ehrt mich sehr.“, sagte Christian Lange nach der Wahl.
Lange ist seit 2002 Vorsitzender der viertgrößten Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Als Stellvertreter wurden Katja Mast aus Pforzheim und Lothar Binding aus Heidelberg ebenfalls einstimmig gewählt.
„Wir werden mit dem designierten neuen SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid gut und eng zusammenarbeiten. Nur gemeinsam sind wir stark.“, so Christian Lange.
21.11.2009 in Presseecho von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Südkurier: SPD setzt auf Bewährtes
Die erste Kreisdelegiertenkonferenz der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl kam über Formalien nicht hinaus: Die Delegierten wählten einen neuen Kreisvorstand. Es ist der alte. Das Wahldebakel vom September analysieren will die Waldshuter Kreis-SPD erst Anfang nächsten Jahres in einer besonderen Kreisdelegiertenkonferenz.
Sie hätten schon gern nicht nur nach den Fehlern der sozialdemokratischen Regierungspolitik gesucht, sondern diese auch benannt – die meisten der 54 Kreisdelegierten der Waldshuter SPD am Mittwoch in Tiengen auf ihrer ersten Konferenz nach der verlorenen Bundestagswahl.
Bad Säckingens SPD-Altstadtrat Arnold Becker fing schon an mit Analyse und Neuanfang, den er in einer engeren Koppelung von Parteiführung und Parteibasis sieht. Zu Ende kam er nicht, weil er die auf drei Minuten limitierte Redezeit überschritten hatte und abbrechen musste. Wie weit die Parteispitze von der Basis entfernt sei, zeige die Haltung zur Rente mit 67, für die es beim Parteivolk keine Mehrheit gebe, war ein anderer aus den Reihen der Delegierten erhobener Kritikpunkt. Generell wurde mehr Beteiligung der Basis gefordert. Ausdiskutiert wurde das Thema nicht. Das soll Anfang des nächsten Jahres auf einer Sonderkonferenz geschehen. Bis dahin sind die SPD-Ortsverbände aufgefordert, Kritikpunkte und Richtungsvorschläge an den Kreisvorstand zu richten. Hidir Gürakar, der stellvertretende Kreisvorsitzende, forderte die Ortsvereine auf, die Beteiligung nicht nur zu fordern: „Mehr Beteiligung der Basis: Ja. Aber dann muss die Basis auch kommen“, so Gürakar.
