30.01.2010 in Reden/Artikel von SPD-Landesverband

Grußwort von Nils Schmid auf der DGB-Bezirkskonferenz

Grußwort des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Nils Schmid auf der DGB-Bezirkskonferenz in Stuttgart am 30. Januar 2010

Mehr

30.01.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg fordert "Stopp sinnloser Kindergeldrückforderungen"

Die SPD Baden-Württemberg fordert den sofortigen Stopp der Kindergeldrückforderungen für falsch berechnetes Arbeitslosengeld II. "Was hier passiert, ist verkehrte Welt", sagte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Präsidiumssitzung der Landes-SPD am Wochenende.

Mehr

30.01.2010 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Ausbalanciert: Zwischen "etabliert" und "neu"

Zum ersten SPD WT Dialog, einer neuen Diskussionsreihe des Kreisverbands Waldshut, trafen sich am gestrigen Abend in Unterlauchringen die Mitglieder der Kreis-SPD in der dortigen Gemeindehalle. Nach elfjähriger Regierungsbeteiligung im Bund, einem desaströsen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2009 und dem Verlust des Bundestagsmandates für den Wahlkreis Waldshut - Breisgau/Hochschwarzwald, welches seit 2004 die SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter wahrnahm, war es an der Zeit auf breiter Basis in eine gemeinsame Zukunft zu blicken und deren Ausgestaltung auf ein solides Fundament zu setzen. Thema des Abends: Zukunft der SPD! Wie geht es weiter? Strukturen, Inhalte und Themen... Was erwarten wir? Wofür kämpfen wir? Es gab nur noch wenige freie Plätze im Saal. Beim Einlass wurden die Genossinnen und Genossen gebeten die Themen, die sie in dieser grossen Basisrunde diskutieren möchten, auf Moderationskärtchen zu schreiben. Ein Novum in der Geschichte der Kreispartei sind doch bei den bisherigen Kreisdelegiertenkonferenzen die Themen jeweils zuvor schriftlich und wohlformuliert als Anträge einzureichen. In der SPD sind es traditionell die Ortsvereine, die ihre Mitglieder zur freien politischen Diskussion laden. Doch wie werden die Diskussionsinhalte dieser Gespräche der politischen Basis heute und in Zukunft innerparteilich an nachfolgende Gliederungen kommuniziert? Das war eine der entscheidenden Fragen des Abends. Hier nun, wurde eine neue Form des Dialogs angeboten und angenommen. Das Organisationsteam des Abends clusterte die auf den Kärtchen eingegangenen Themen und arbeitete 4 Themengebiete heraus, die es zu besprechen galt:

• innerparteiliche Kommunikation
• soziale Gerechtigkeit
• Bildung
• regionale Themen (Atdorf, A98, Stuttgart 21 usw.)

Mehr

30.01.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Winkler hinterfragt die Umsetzung der Werkrealschule im Landkreis Waldshut

Den neuen Werkrealschulen steht der SPD-Landtagsabgeordnete, Alfred Winkler, wie viel andere von den Lehrergewerkschaften GEW und VBE, über den Landeselternbeirat bis hin zum Baden-Württembergischen Handwerkstag kritisch gegenüber. Er wird daher auch die nun beginnende Umsetzung des Konzepts im Landkreis aufmerksam verfolgen. Als ersten Schritt hat er nun zu einer Bestandsaufnahme der Umsetzung eine kleine Anfrage an die Landeregierung eingereicht.

Die Anfrage umfasst zehn detaillierte Fragen zur aktuellen Situation im Landkreis. Welche Kommunen einen Antrag zur Einrichtung einer neuen Werkrealschule zum Schuljahr 2010/11 eingereicht haben und welche dieser Anträge schon genehmigt wurde, will Winkler zuerst wissen. Er stellt an die Landesregierung die Frage, wie die neue Werkrealschule gemäß dem jeweiligen Konzept vor Ort umgesetzt werden soll.

Mehr

28.01.2010 in Kreisverband von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

SP Schweiz und SPD Waldshut diskutieren Verkehrsfragen grenzüberschreitend

Die SP-Umweltpolitiker und Grossräte Martin Christen (Turgi) und Jürg Caflisch (Baden) sowie der Co-Präsident der SP-Grossratsfraktion, Dieter Egli (Windisch), trafen sich am 20. Januar 2010 zu einer Austauschrunde über Verkehrsfragen mit einer Delegation des SPD-Kreisverbandes Waldshut. Dazu gehörten neben Mitgliedern des Gemeinderates Waldshut-Tiengen auch Alfred Winkler, Mitglied des baden-württembergischen Landtags, Karin Rehbock-Zureich, SPD Fraktionsvorsitzende im Kreistag WT, sowie Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete.

Die Verkehrsprobleme dies- und jenseits des Rheins sind bekannt. Überlastete Strassen und Staus gehören zum Alltag. Die SP-Grossräte betonten, dass auf Schweizer Seite in den letzten Jahren viel in den Strassenbau investiert wurde, zum Beispiel mit der Obersiggenthaler Brücke, der Umfahrung Ennetbaden oder dem Bareggausbau.

Mehr

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.