20.04.2010 in Impuls2011 von SPD-Landesverband
impuls2011
Die Kreativkonferenz für den Landtagswahlkampf
Du setzt die Themen
Wir wollen mehr Mitsprache für die Menschen in unserem Land. Und wir leben diese politischen Kultur. Daher beginnt unser Wahlkampf mit einer Kreativkonferenz, zu der wir Dich herzlich einladen. Mit Deinen Ideen und Anliegen wollen wir unseren Wahlkampf besser machen. Aus der ganzen Partei sammeln wir Anregungen und Vorhaben für die Kampagne.
Du entscheidest
Auf dieser Konferenz gibt es kein oben und unten, kein hinten und vorne, keine Hierarchie. Wer kommt, bestimmt was passiert und welche Themen diskutiert werden. Eine OpenSpace-Konferenz organisiert sich selbst und die Teilnehmer entscheiden. Du kannst Themen eröffnen, Dich anderen anschließen und Prioritäten setzen.
Komme dazu
Kreativität, Überzeugungskraft, Leidenschaft und Hartnäckigkeit - alles, was wir für den Erfolg brauchen, gibt es in der SPD. Wir bieten allen die Möglichkeit, sich in die Strategie zur Landtagswahl einzubringen. Wir wollen mit der Konferenz die Kreativität, die Erfahrungen und das Wissen der gesamten SPD im Land abbilden - dafür brauchen wir Dich am 15. Mai in Tübingen.
impuls 2011
Die Kreativkonferenz für den Landtagswahlkampf
15. Mai 2010, 10:30 bis 16:30 Uhr
Tagungsort
Carlo-Schmid-Gymnasium
Primus-Truber-Straße 37
72072 Tübingen
Tel.07071 9731-0
Anmeldung erbeten hier online oder telefonisch bei Patrick Suterek (0711/61936-54).
12.04.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Landesregierung wird von eigenen Fehlern in Haushaltspolitik eingeholt
Finanzexperte Schmid: "Die Landesregierung muss endlich zu einer klaren, soliden und einheitlichen Haushaltspolitik zurückkehren"
Die SPD-Fraktion verweist angesichts der heutigen Erklärung zu einem neuen Minus im Landeshaushalt darauf, dass Ministerpräsident Mappus jetzt von den Fehlern seiner eigenen Haushaltspolitik eingeholt werde. "Der Ministerpräsident muss jetzt büßen, was er selbst angerichtet hat", erklärt Nils Schmid, finanzpolitischer Sprecher und designierter Spitzenkandidat der SPD.
07.04.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Bankenabgabe schadet Mittelstand
Der örtliche SPD Landtagsabgeordnete Afred Winkler fordert, Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken von der Bankenabgabe auszunehmen. Eine solche Abgabe von Genossenschaftsbanken und Sparkassen verschärfe die Kreditklemme und schade den mittelständischen Unternehmen im Land, sagt Winkler.
In einem Schreiben der Kreisarbeitsgemeinschaft der Volksbanken der Landkreise Lörrach-Waldshut an den Abgeordneten wird auf die für sie unfaire Abgabe verwiesen und um Unterstützung gebeten, dass nicht alle Banken über einen Kamm geschoren werden.
Diese Forderung wurde bereits aufgegriffen: Die SPD-Fraktion hat im Landtag eine Bundesratsinitiative beantragt, um Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken von der geplanten Bankenabgabe auszunehmen. „Es kann nicht sein, dass die kleinen Institute zahlen müssen, weil die großen Banken sich verzockt haben“, erklärt der Winkler. Zudem führe der bislang vorgesehene Betrag von jährlich 50 bis 70 Millionen Euro dazu, dass rund eine halbe Milliarde Euro weniger an Krediten für den Mittelstand bereit stünden. „Eine solche Abgabe verschärft die Kreditklemme und schadet den mittelständischen Unternehmen im Land“, unterstreicht er deshalb.
01.04.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Vermessungswesen: Privatisierungswahn der Landesregierung
"Der Privatisierungswahn der Landesregierung macht auch vor dem Vermessungswesen nicht halt", kritisiert der SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler. In der Antwort auf einen Antrag des Abgeordneten hat der neue Landwirtschaftsminister Köberle bestätigt, dass die Landesregierung plant, das Vermessungswesen der Landkreise und Kommunen zu privatisieren.
In sturer Abarbeitung ihrer Koalitionsvereinbarung von 2006 haben CDU und FDP beschlossen, nun auch das Vermessungswesen im Land zu privatisieren. Obwohl in der Teufel’schen Verwaltungsreform 2005 beschlossen wurde, erst deren Evaluierung im Jahr 2011 abzuwarten, hat das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeitet.
26.03.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD schüttelt den Kopf über den zweiten Umfaller von Mappus in der Finanzpolitik
Finanzexperte Nils Schmid: "Das Land hat wohl noch nie einen Regierungschef erlebt, der sich innerhalb weniger Tage ein solches Hü und Hott in einer der wichtigsten politischen Fragen erlaubt hätte"
