16.07.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Mit jeder Landtagswahl kommen neue Versprechungen zur A98
Der SPD-Landtagsabgeordneter Winkler ist verwundert über die Absicht des CDU-Kandidaten Schreiner den Ministerpräsidenten Mappus und Verkehrsministerin Gönner über die Notwendigkeit zu informieren, den Autobahnabschnitt zwischen Murg und Laufenburg fertig zu stellen. „Ich bezeichne es nur noch als amüsant, wenn ein CDU-Kandidat die CDU-Minister über die Dringlichkeit der A98 informieren will, wo doch diese den Baustopp verhängt haben“, so der Abgeordnete
Nach Winkler sind das regelmäßige Vorboten der Landtagswahl, wenn Vertreter der CDU Versprechungen zur A98 machen, wo diese sich seit 40 Jahren im Eiltempo Meter für Meter entwickelt. Nun hat die Landesregierung sogar 20 Mio. Euro gekürzt, so dass noch nicht einmal der lange versprochene Teilabschnitt zwischen Murg und Laufenburg fertig gestellt werden kann, so der SPD-Abgeordnete.
16.07.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Landesregierung ist im Kampf gegen Steuerhinterzieher weiterhin inkonsequent
Finanzexperte Nils Schmid: „Erneut zeigt sich: Mappus vermeidet, die Steuerhinterzieher wirksam zu bekämpfen, um das FDP-Klientel zu schützen“
14.07.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD gratuliert Hannelore Kraft
Nils Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg“
Der baden-württembergische SPD-Chef Nils Schmid hat Hannelore Kraft zur Wahl als Ministerpräsidentin gratuliert.
„Herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg, der weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus Bedeutung hat. Eine rotgrüne Minderheitsregierung ist auf jeden Fall stabiler als das schwarzgelbe Tigerentenchaos“, so der SPD-Landesvorsitzende. Über die neue Mehrheit im Bundesrat könnten nun künftig die „schlimmsten sozialen Ungerechtigkeiten“ der Merkel-Regierung verhindert werden.
Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg.“
14.07.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Winkler will Auskunft zur WT Rettungsdienst Unterversorgung
SPD Landtagsabgeordneter Alfred Winkler hat an die Landesregierung eine so genannte "Kleine Anfrage" zur ärztlichen Notfallversorgung am Hochrhein gerichtet. Hintergrund: Winkler fordert eine Auskunft darüber, wie die Landesregierung die bestehende Unterversorgung des Rettungsdienstes im Landkreis Waldshut beheben will.
Der Abgeordnete informierte sich in einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des DRK-Kreisverbandes Bad Säckingen, Peter Hofmeister, und Manfred Gollin, Justitiar des DRK-Kreisverbandes Bad Säckingen, über die Situation des Rettungsdienstes in unserer Region. Hierbei wurden die bestehende Unterversorgung und der Mangel an Notärzten zur Aufrechterhaltung des Rettungsdienstes deutlich gemacht. Die schwierige geografische Lage und die großen Entfernungen zu Krankenhäusern mit Notfallmedizin verschärfen das Problem die gesetzlich vorgeschriebenen Hilfsfristen einzuhalten. Winkler informierte sich über die Möglichkeit einen Luftrettungsstandort im Bereich Waldshut einzurichten.
In zehn detaillierten Fragen an die Landesregierung will Winkler Auskunft über Alternativen, Pläne und Möglichkeiten zur Verbesserung und Sicherung des Rettungsdienstes. Ferner will er konkret Auskunft zur Einrichtung eines Luftrettungsstandortes und dessen planerischen und organisatorischen Voraussetzungen.
12.07.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Video: Pressekonferenz zum Landtagswahlkampf 2011
Auf einer Pressekonferenz in Stuttgart haben Nils Schmid, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, und Peter Friedrich, Generalsekretär, heute das Konzept für den Landtagswahlkampf 2011 vorgestellt.
Mehr Infos dazu hier: http://charta.spd-bw.de
